„Man darf sich nicht nervös machen lassen“

Die Umfragewerte seiner Partei sind im Keller, dennoch behält Philipp Rösler die Ruhe: Die schwarz-gelbe Koalition müsse weiter bestehen.

Berlin/Mainz -  Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Partei angesichts des anhaltenden Umfragetiefs zur Gelassenheit aufgerufen. „Man darf sich nicht nervös machen lassen“, sagte Rösler im ZDF-„Sommerinterview“. Solide und seriöse Arbeit sei zwar nicht der schnellste, aber der beste Weg, um aus Schwierigkeiten zu kommen. Trotz der niedrigen Umfragewerte müsse man gelassen bleiben, „gerade als Vorsitzender“.

Umfragen sehen die FDP derzeit zwischen drei und fünf Prozent. Knapp 100 Tage nach dem Amtsantritt Röslers würde die FDP den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, büßen die Liberalen einen Prozentpunkt ein und kommen jetzt auf vier Prozent. Rösler räumte ein, dass es „eine schwierige Zeit“ sei. Aber „man darf den Kopf nicht hängen lassen, sondern muss optimistisch die Probleme angehen“. Anders werde es nicht funktionieren.

Er fügte mit Blick auf die Kritik des schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionschefs Wolfgang Kubicki an seinem Führungsstil hinzu, alle in der Partei wüssten, „dass man aus den Problemen, die wir gehabt haben“ nicht kurzfristig herauskommen könne. Deswegen müssten alle Freidemokraten „die notwendige Geduld aufbringen, den notwendigen Fleiß, das notwendige Engagement“.

Kein Koalitionsbruch

Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler sprach sich zugleich für den Fortbestand der schwarz-gelben Koalition aus und widersprach damit vereinzelten Stimmen aus seiner Partei, die einen Koalitionsbruch ins Gespräch gebracht hatten. „Wir sind in Regierungsverantwortung und diese Verantwortung muss man auch annehmen.“ Rösler verwies auf Erfolge der Koalition. So seien die Anti-Terror-Gesetze erfolgreich verlängert worden. Das Thema innere Sicherheit bezeichnete der FDP-Chef als liberalen Markenkern.

Auch stehe die FDP für einen stabilen Euro. Zuversichtlich zeigte sich Rösler, dass die Koalition sehr bald im Streit um die Zuwanderung zu einer Lösung kommt. Rösler will auch die Forderungen seiner Partei nach steuerlichen Entlastungen festhalten. Man könne die Haushalte konsolidieren und die Menschen entlasten. Seine Aufgabe als Wirtschaftsminister sei es, dafür zu sorgen, dass der Aufschwung weitergehe. Das gehe nur, indem man die kleinen und mittleren Einkommen entlaste. Zugleich machte Rösler deutlich, dass sich die FDP nicht nur auf das Steuerthema beschränke. Dies wäre „fatal“.