Linke erwägt Kürzung der Vorstandsbezüge

Die Linke will nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" Konsequenzen aus dem Streit um angeblich überzogene Bezüge für Parteichef Klaus Ernst ziehen. Eine interne Arbeitsgruppe schlage eine Neuregelung vor, die auf eine drastische Kürzung der Vorstandsbezüge hinauslaufe.

Berlin - Ein Parteisprecher wollte Details am Freitag auf Anfrage nicht bestätigen. Er erklärte aber, dass sich der Parteivorstand bei seiner Sitzung an diesem Wochenende mit dem Thema beschäftigen werde.

Im Sommer 2010 war Ernst in die Kritik geraten, weil er neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro auch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro (alles Bruttobeträge) von seiner Fraktion bekam - das ergab zusammen rund 13 000 Euro. Es folgte eine hitzige Debatte über "Luxusprobleme" der Linken. Jedoch hatte es die entsprechenden Regelungen auch schon vor Ernsts Amtsantritt gegeben. Die Ko-Vorsitzende Gesine Lötzsch hatte das Parteigehalt nicht in Anspruch genommen. Ernst verzichtete dann auf die Fraktionszulage.

Die Pläne der Arbeitsgruppe sehen nach Angaben der Zeitung vor, die Vorstandsbezüge zu begrenzen. Empfohlen werde, dass die Gehälter der Vorsitzenden sich künftig am Tarifvertrag orientieren solle, den die Partei mit der Gewerkschaft Verdi geschlossen hat. Dort seien 4522 Euro als höchstes Entgelt vorgesehen. Das 1,5-fache - also 6783 Euro - soll an die Parteichefs gehen, wenn sie keine sonstigen Einkünfte haben. Wenn die sonstigen Einkünfte aber mehr als 6000 Euro betragen - das ist bei den Bundestagsdiäten ja der Fall - bleibt vom Parteigehalt nur 15 Prozent. Das wären dann 1017 Euro.