Lafontaine überlässt Gysi die Linke-Fraktion
BERLIN - Oskar Lafontaine zieht sich vom Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zurück. Das bestätigte Lafontaine am Freitag bei einer Fraktionsklausur. Er werde sich künftig auf seine Aufgabe als Parteichef konzentrieren, sagte Lafontaine.
Linksparteichef Oskar Lafontaine will nicht mehr für das Amt des Fraktionsvorsitzenden im Bundestag kandidieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Parteikreisen. Sein Bundestagsmandat wolle er erst später niederlegen, hieß es. Auch Informationen von «Spiegel online» und «Frankfurter Rundschau zufolge wird er sich beim Zustandekommen der Koalition mit SPD und Grünen parlamentarisch ganz auf seinen Saarbrücker Abgeordnetensitz konzentrieren.
Im brandenburgischen Rheinsberg kommt die Fraktion um 11 Uhr zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Dem Vernehmen nach soll der bisherige Co-Fraktionschef Gregor Gysi die Abgeordneten künftig möglichst allein führen. Den Informationen zufolge will Lafontaine Parteivorsitzender der Linken bleiben. Diese Funktion teilt er sich zurzeit mit dem ins Europaparlament gewählten Lothar Bisky.
«Besondere Verantwortung für Saarland»
Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch will sich für Gysi als alleinigem Fraktionschef einsetzen. «Ich werde mich mit meiner bescheidenen Stimme dafür einsetzen, dass wir einen Fraktionsvorsitzenden wählen», sagte Bartsch am Freitag im Bayerischen Rundfunk. Zum bevorstehenden Rücktritt Lafontaines ergänzte er: «Es ist so, dass Oskar Lafontaine uns gesagt hat, dass er eine besondere Verantwortung für die Regierungsbildung an der Saar habe.» Die saarländische Linke hatte bei der Landtagswahl am 30. August mit Lafontaine als Spitzenkandidat auf Anhieb auf 21,3 Prozent erreicht. Die Landtagsfraktion wählte den 66-Jährigen bereits zu ihrem Vorsitzenden. Die Saar-Linken werden möglicherweise mit der SPD und den Grünen die Landesregierung bilden. Die Grünen wollen sich endgültig aber erst am Wochenende entscheiden.
Ministeramt ausgeschlossen
Eigentlich war erwartet worden, dass Lafontaine das Landtagsmandat nach einer Übergangszeit aufgibt. Offenbar hat er sich aber nun doch entschlossen, im Fall des Zustandekommens der rot-rot-grünen Landesregierung die elfköpfige Fraktion seiner Partei im Saarbrücker Landtag weiterzuführen. Einen Eintritt als Minister in ein Kabinett seines einstigen Umweltsstaatssekretärs Maas hat Lafontaine ausgeschlossen. In der Bundespartei hatte es stets geheißen, Lafontaine werde in Saarbrücken Koalitionsverhandlungen führen, aber dann zu seiner Bundestagsarbeit zurückkehren. Gerüchte vor knapp zwei Wochen über seinen möglichen Rückzug aus Berlin waren in der Bundespartei als «Quatsch» bezeichnet worden. (dpa/AP)