Kundus-Affäre: KT schießt zurück
BERLIN/MÜNCHEN/KUNDUS - Nach immer lauteren Rücktrittsforderungen versucht der angeschlagene Minister den Spieß umzudrehen: Auch die Opposition habe Bescheid gewusst. Ob das den CSU-Star rettet, ist fraglich.
Für den CSU-Star Karl-Theodor zu Guttenberg wird es immer enger – und gleichzeitig schießt der Verteidigungsminister mit scharfer Munition zurück. Nach neuerlichen Rücktrittsforderungen durch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin versuchte Guttenberg gestern, den Spieß umzudrehen: „Was den Vorwurf der Täuschung und der Lüge in meiner Amtszeit betrifft, kann ich nur sagen, dass sich Herr Gabriel und Herr Trittin hüten müssen, sich nicht selbst dem Vorwurf der Täuschung auszusetzen“, so Guttenberg vor einer CSU-Vorstandssitzung in München.
Der angeschlagene Minister spielt damit auf die Informationsabläufe zum umstrittenen Tanklasterangriff von Kundus an. Bereits seit dem 3. November liege der fragliche Nato-Bericht vor, „sogar in deutscher Übersetzung“. Die Opposition sei am 6. November informiert worden. „Auch die Taliban, auch die Lastwagen waren ein Ziel“, so der Minister: „Darauf wurde die Opposition bereits hingewiesen.“
Auch die Opposition soll ins Mitwisserboot
Sinn des Entlastungsangriffs von Guttenberg: Auch die Opposition soll ins Mitwisserboot beim zentralen Vorwurf der letzten Tage. Der Streit dreht sich darum, ob die Bundeswehr beim Angriffsbefehl auf die Tanklaster primär die Tötung von Aufständischen im Sinn hatte und weniger den Beschuss der Fahrzeuge und den eigenen Selbstschutz. Damit, so der Vorwurf der Opposition, habe sich die Bundeswehr möglicherweise über ihr Parlamentsmandat hinweggesetzt.
Doch ob Guttenbergs Selbstverteidungsmanöver aufgeht, ist fraglich. Denn schon morgen tagt erstmals der Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag – und da geht es um die Frage, ob der Minister bei seinem Zickzackkurs Öffentlichkeit und Parlament getäuscht hat. Guttenberg hatte erst den Angriff verteidigt und ihn dann als unangemessen verurteilt: Weil ihm zuvor Fakten aus seinem Ministerium vorenthalten wurden, sagt Guttenberg. Doch das bestreitet der von ihm entlassene Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan: Guttenberg hätten alle entscheidenden Informationen vorgelegen.
Offenbar gehen auch die eigenen Leute zunehmend auf Distanz zum bisher unangefochtenen CSU-Star. Unionsfraktionschef Volker Kauder vermied es gestern, Guttenberg das Vertrauen auszusprechen. Und die Rücktrittsforderungen nannte er lediglich „verfrüht“ – schließlich habe der Untersuchungsausschuss noch gar nicht mit der Arbeit begonnen. „Es wird höchste Eisenbahn, dass wir jetzt im Untersuchungsausschuss die Dinge ansprechen“, sagte Kauder. Das könnte durchaus eine Drohung sein.
mue
