Kroatien kann auf EU-Beitritt 2013 hoffen

Brüssel/Zagreb  - Die EU-Kommission in Brüssel empfahl am Freitag den Regierungen der 27 bisherigen Mitgliedstaaten, die Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik abzuschließen. Verhandelt wurde seit sechs Jahren.

In Kroatien löste die Ankündigung Begeisterung aus. Staatspräsident Ivo Josipovic sprach von einem "historischen Tag" für sein Land. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte in Berlin: "Das ist eine gute Nachricht für Kroatien, aber auch für Europa". Deutschland war eines der ersten Länder, die Kroatien nach der Unabhängigkeitserklärung 1991 anerkannt hatten.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte in Brüssel zum Abschluss der Verhandlungen: "Dies bereitet den Weg, um Kroatien am 1. Juli 2013 zum 28. Mitgliedstaat der EU zu machen, sofern die Regierungen der Mitgliedstaaten zustimmen". Die bisherigen 27 Mitgliedstaaten müssen einstimmig entscheiden - möglicherweise bereits beim EU-Gipfel am 23./24. Juni in Brüssel. Anschließend könnte der Beitrittsvertrag unterschrieben werden.

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sagte, die Kommission halte - anders als im Fall der im Januar 2007 beigetretenen Länder Bulgarien und Rumänien - keine fortgesetzte Kontrolle der Zustände in Kroatien nach der Aufnahme in die EU für nötig. Die Arbeit der Regierung in Zagreb werde aber bis zum Beitrittstermin alle sechs Monate überprüft.

Im Fall Bulgariens und Rumäniens hatte die EU wegen der Sorge um die Rechtsstaatlichkeit, die Bekämpfung des organisierten Verbrechens und der Korruption auch nach dem Beitritt noch Eingriffsmöglichkeiten.

Füle sagte, Kroatien habe die bisherigen Bedenken der Kommission hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit der Justiz, der Kriminalitätsbekämpfung und der Verfolgung von Kriegsverbrechen ausgeräumt. "Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Veränderungen nachhaltig und unumkehrbar sind." Er sei "zuversichtlich, dass die Regierungen dem Abschluss der Verhandlungen zustimmen".

Vor allem die Niederlande, aber auch andere Staaten hatten in der Vergangenheit den Justizsektor Kroatiens als nach wie vor als stark reformbedürftig bezeichnet. Besonders die scharfe Kritik von Präsident Josipovic und Ministerpräsidentin Jadranka Kosor an den Urteilen des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag gegen die kroatischen Generäle Ante Gotovina und Mladen Markac hatte zu Verwunderung in EU-Hauptstädten geführt.

Barroso beglückwünschte die derzeitige Regierung des Landes zu ihrer "harten Arbeit während der vergangenen Jahre" und lobte auch die Bevölkerung Kroatiens für die Reformen auf dem Weg zur EU. Westerwelle sprach von einem "wichtigen Signal" auch für andere Länder, die sich um eine Aufnahme bemühen.

Auf dem Balkan macht sich vor allem Serbien Hoffnung auf den Kandidatenstatus, Mazedonien hofft auf den Beginn von Verhandlungen. Ein anderer Beitrittskandidat ist Montenegro. Vom Kandidatenstatus noch weiter entfernt sind Albanien, Bosnien-Herzegowina sowie das Kosovo.