Konflikt Kroatiens mit der EU angeblich beendet

Der schwere Justizkonflikt zwischen dem neuen EU-Mitglied Kroatien und der EU-Kommission um den Europäischen Haftbefehl ist nach einem Medienbericht gelöst.
dpa |
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Zagreb - "Die größte Krise mit der EU ist beendet", titelte die angesehene kroatische Zeitung "Jutarnji list" in Zagreb, ohne Details zu nennen.

Die EU-Justizkommissarin Viviane Reding und der kroatische Justizminister Orsat Miljenic wollen am Nachmittag in Brüssel Einzelheiten bekanntgeben.

Kroatien hatte drei Tage vor seinem EU-Beitritt am 1. Juli im Schnellverfahren ein Gesetz verabschiedet, das den pensionierten Geheimdienstgeneral Josip Perkovic und etwa 20 weitere mutmaßliche Schwerverbrecher vor der Auslieferung in andere EU-Länder schützt. Perkovic wird vom Generalbundesanwalt als Anstifter eines Mordes an einem jugoslawischen Dissidenten 1983 in Bayern steckbrieflich gesucht.

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