Koch lauert auf Ypsilantis Scheitern
Die hessische SPD-Chefin bastelt an einem Plan, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten aus dem Amt zu drängen. Doch Koch gibt sich nicht beunruhigt, im Gegenteil, er glaubt, die Zeit spielt für ihn.
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht bei einem Scheitern der SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bessere Chancen auf eine Regierungsbildung im Land. «Nach einem Scheitern von Frau Ypsilanti stellen sich viele Optionen neu», sagte Koch der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung». Neuwahlen seien keineswegs zwingend, falls Ypsilantis Plan fehlschlage, eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Duldung durch die Linke zu bilden.
«Nach dem Tag einer Niederlage von Andrea Ypsilanti öffnet sich ein zeitlich überschaubarer Korridor, in dem noch mal alle Varianten, die man im hessischen Landtag denken kann, auf dem Prüfstand stehen werden», sagte Koch, der ohne eigene Mehrheit amtiert. Er schloss auch nicht aus, dass die SPD ohne Ypsilanti doch zu einer großen Koalition bereit sein könnte.
Verhandlungen mit «jedem Dahergelaufenen»
«Wir haben in Hessen vermutlich die einzige Sozialdemokratie der Nachkriegsgeschichte, die mit jedem Dahergelaufenen Verhandlungen führen würde, nur nicht mit der anderen großen Volkspartei.» Ypsilanti hatte eine große Koalition von einem SPD-Landesparteitag im März ausschließen lassen. Mit seinen Spekulationen reagierte Koch auf den erneuten Plan Ypsilantis, sich zur Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linken wählen zu lassen. Noch ist Koch geschäftsführender Ministerpräsident Hessens, obwohl er zusammen mit seinem Koalitionspartner FDP über keine Mehrheit im Landtag verfügt. Eine Koalition aus SPD und Grünen, toleriert von den Linken dagegen hätte zumindest rechnerisch eine Mehrheit. Bereits kurz nach der Landtagswahl hatte Ypsilanti versucht, sich mit dieser Mehrheit wählen zu lassen. Sie musste das Projekt aber abbrechen, weil sehr unsicher war, ob alle Mitglieder der SPD-Fraktion sie auch wählen würden. Möglicherweise will Ypsilanti demnächst einen zweiten Anlauf starten. (nz/dpa)
