Koalitionsrunde am Sonntag

Union und FDP wollen am Sonntag in einer Spitzenrunde den Streit über ihre wichtigsten Projekte bis zur Bundestagswahl beilegen.

Berlin -Auf den Termin hätten sich CDU, CSU und FDP am Morgen geeinigt, erfuhr die dpa aus Koalitionskreisen.

Um den Termin für die Koalitionsrunde hatte es in den vergangenen Tagen ein längeres Hin und Her gegeben. Der 4. November war jedoch immer wieder als geplanter Tag für das Treffen genannt worden. Ein wichtiger Punkt war zuletzt der Wunsch von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), an der Runde teilzunehmen. Ob er nun dabei ist, war zunächst noch unklar.

Schäuble reist zum Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) am 4. und 5. November in Mexiko. Es war spekuliert worden, er wolle persönlich am Koalitionstreffen teilnehmen, weil dort haushaltswirksame Entscheidungen fallen sollen.

Bei der mit Spannung erwarteten Sitzung des Koalitionsausschusses soll über mehrere zentrale Projekte wie die Einführung des Betreuungsgeldes, die Abschaffung der Praxisgebühr, eine mögliche Senkung der Krankenkassenbeiträge und ein Rentenkonzept zum Kampf gegen Altersarmut entschieden werden.