Koalitions-Poker in Hessen

Hessen hat gewählt, aber nicht eindeutig entschieden: Der Wahl-Krimi in Wiesbaden geht in die Verlängerung – die Bündnis-Optionen im AZ-Check.

BERLIN Katerstimmung am Tag nach der Hessen-Wahl: Keiner kann sich so richtig freuen. Die SPD nicht, weil ihr die Mehrheit zum Regieren und der passende Bündnispartner fehlt. Die CDU sowieso nicht, weil sie das schlechteste Ergebnis seit 1966 eingefahren hat und gerade mal 0,1 Prozentpunkte vor der SPD liegt.

Trotzdem sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem hauchdünnen Vorsprung einen „klaren Regierungsauftrag“ für Roland Koch. Der kündigte gestern an, mit allen Parteien außer den Linken Gespräche über den Weg zu einer stabilen Regierung führen zu wollen.

Dagegen forderte SPD-Chef Kurt Beck Koch zum Rückzug auf und beanspruchte den Ministerpräsidenten-Job für die SPD-Spitzenfrau Andrea Ypsilanti: „Es ist eindeutig, dass die Mehrheit in Hessen Koch nicht mehr will“, sagte Beck.

Die Situation im zähen Machtpoker scheint festgefahren, Hessen droht für die nächsten Wochen eine politische Blockade: Derzeit reicht es nur für Bündnisse, die jeweils einer der möglichen Partner kategorisch ablehnt. Über welche Koalitionen diskutiert wird, welche realistisch erscheinen – die AZ analysiert alle Optionen.

Große Koalition

Angesichts der Machtblockade scheint es am einfachsten, das Berliner Modell zu kopieren. Allerdings haben sowohl CDU-Ministerpräsident Roland Koch als auch seine SPD-Herausforderin Andrea Ypsilanti vor der Wahl klar gesagt: Mit uns gibt's keine grosse Koalition. Zu unüberbrückbar scheinen alleine die persönlichen und programmatischen Differenzen. Anders könnte das aussehen, wenn Koch nach Berlin oder Brüssel wechseln würde. Gerüchten zufolge könnte er EU-Kommissar, Wirtschafts- oder Verteidigungsminister werden. Franz Josef Jung könnte ihm als Ministerpräsident in Hessen nachfolgen.
AZ-Prognose: Trotz aller Dementis derzeit die wahrscheinlichste Lösung - aber ohne Koch.

Die Ampel

Die rot-gelb-grüne Koalition ist das Lieblings-Modell von Grünen und SPD. Der hessische Landesvorstand beauftragte Andrea Ypsilanti gestern einstimmig, "umgehend" Gespräche mit Grünen und Liberalen aufzunehmen. Die FDP lehnt eine Ampel ab: "Das ewige Geschleime der SPD geht mir auf den Zeiger", ätzte General Niebel. Hessens FDP-Spitzenkandidat Hahn zweifelt an der Ernsthaftigkeit des Angebots: Er sei mit Ypsilanti im selben Flieger nach Berlin gereist, erzählte er gestern. "Da hätte sie mich ja schon mal ansprechen können. Hat sie aber nicht."
AZ-Prognose: Westerwelle wird die Ampel blockieren, weil er 2009 im Bund regieren will - mit der CDU.

Rot-Rot-Grün

Unmoralisches Angebot von links: "Wenn Frau Ypsilanti antritt, werden wir sie zur Ministerpräsidentin mitwählen", gurrte Hessens Linke-Chef Ulrich Wilken. Von höchster SPD-Ebene kam sofort das Njet: "Andrea Ypsilanti sucht das Gespräch mit den anderen demokratischen Parteien", sagte Parteichef Kurt Beck. "Das gilt nicht für die so genannte Linke." Der Grünen-Hinterbänkler Wolfgang Strengmann-Kuhn wirbt dagegen offen für Rot-Rot-Grün: "Die FDP ist von uns inhaltlich weiter weg als die Linke."
AZ-Prognose: Eine Koalition mit der Linken ist extrem unwahrscheinlich. Die SPD würde ihr Versprechen brechen, keinesfalls mit der Lafontaine-Partei zu kooperieren.

Jamaika

FDP-General Niebel hält ein Bündnis mit den Grünen für machbar, wenn die sich "bei der Energiepolitik bewegen". Grüne und CDU winken ab.
AZ-Prognose: Extrem unwahrscheinlich. Die besonders konservative Hessen-CDU ist für die Grünen undenkbar - und umgekehrt. Wenn überhaupt, geht's nur ohne Koch.

Neuwahlen - die allerletzte Lösung?

Sollte sich keine regierungsfähige Mehrheit ergeben, bliebe das Kabinett Koch geschäftsführend im Amt, bis sich der Landtag auflöst und Neuwahlen beschließt. Laut Verfassung braucht es dafür aber eine absolute Mehrheit.
AZ-Prognose: Schwer abzuschätzen - bis zur Konstituierung des Landtags im April kann sich viel tun.

Annette Zoch