Koalition will Kassenbeiträge erhöhen

BERLIN - Die schwarz-gelbe Koalition will die Krankenkassenbeiträge erhöhen, um die Finanzlöcher im Gesundheitssystem zu stopfen. Darauf verständigte sich die Spitzenrunde der Regierung am Freitagvormittag

Der allgemeine Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung soll demnach um 0,6 Prozentpunkte auf 15,5 Prozent steigen. Auch die Zusatzbeiträge sollen „weiterentwickelt“ werden.

Union und FDP wollen die Pläne am Dienstag in einer erneuten Spitzenrunde der Koalition beschließen. Zuvor beraten am Montag die Parteigremien von CDU und FDP darüber. Das CSU-Präsidium tagte bereits am Freitag.

Die Partei- und Fraktionschefs von Union und FDP hatten am Freitagmorgen im Kanzleramt mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) über die Gesundheitsfinanzen beraten. In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) droht 2011 ein Defizit von bis zu elf Milliarden Euro. Vier Milliarden Euro davon will die Koalition durch Einsparungen auf der Ausgabenseite decken. Um die verbleibende Sieben-Milliarden-Euro-Lücke zu schließen, sollen die Einnahmen in der GKV gesteigert werden.

ddp