Klimaschutzplan soll bis Ende der Woche stehen

Die Bundesregierung will ihren Streit um den Klimaschutzplan bis Ende der Woche doch noch lösen.

Berlin - Bis Ende der Woche soll eine Lösung für den Streit um den Klimaschutzplan der bundesregierung gefunden werden. Eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, darauf hätten sich Gabriel und Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen verständigt.

Ein Sprecher von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) betonte: "Die Gespräche gehen jetzt weiter. Ziel ist, bis Ende dieser Woche zu einer Einigung zu kommen." In Regierungskreisen hieß es, eine Einigung werde bis Freitag angestrebt. Hendricks reist am Montag zur Weltklimakonferenz nach Marrakesch.

Nicht auf Tagesordnung: Nächste Runde im Streit um Klimaschutzplan

Beim Koalitionsgipfel am Dienstagabend im Kanzleramt war ein Kompromiss, mit dem Verhandlungskreise gerechnet hatten, überraschend doch nicht zustande gekommen. Der für heute geplante Kabinettsbeschluss fiel damit aus - für Hendricks eine bittere Pille.

Nicht nur Gabriel hatte seine Parteifreundin ausgebremst, auch Merkel und die Unionsfraktion pochten auf Änderungen. Besonders umstritten ist, wie stark etwa die Braunkohle zum Einsparen von Treibhausgas beitragen muss.