Kevin McCarthy: Ein Debakel – für alle
Was sich dieser Tage im US-Repräsentantenhaus abspielt, ist in vielerlei Hinsicht ein Debakel. Nicht nur für Kevin McCarthy, den ersten Möchtegern-Vorsitzenden seit 100 Jahren, der im ersten Anlauf scheiterte (sein Schicksalsgenosse, der Republikaner Frederick Huntington Gillett, brauchte 1923 neun Runden).
Debakel für Republikaner: einflussreicher extremer Flügel
Der Showdown ist auch ein Debakel für die Republikaner, weil er zeigt, wie einflussreich die extreme Rechte – ob Trumpisten oder Tea-Party-Anhänger – mittlerweile in ihren Reihen ist. McCarthy hatte seinen Kritikern Zugeständnisse gemacht, sie entschieden sich dennoch zu einer Machtdemonstration:
Gemäßigter Teil der Konservativen ist erpressbar
Ohne den MAGA-Flügel (MAGA steht für „Make America Great Again) geht nichts mehr, der gemäßigte Teil der Konservativen ist erpressbar. Dass Extremisten, die Donald Trump bis heute für den wahren, aber betrogenen Präsidenten halten, nun derart viel politischen Einfluss haben, ist ein Desaster für die US-Demokratie.
Amerikanische Außenpolitik unberechenbar
Es ist aber auch ein Debakel für Staatschef Joe Biden, weil er auf die Zustimmung des Repräsentantenhauses angewiesen ist, wenn es etwa um den Haushalt und die darin enthaltenen Ukraine-Hilfen geht.
Der Ausgang entsprechender Debatten und damit Teile der amerikanischen Außenpolitik werden in Zukunft noch unberechenbarer, als sie es ohnehin schon sind, seitdem die Republikaner die Mehrheit geholt haben. Das wiederum könnte zum Debakel für die Verbündeten werden.
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