Keine Neuwahlen in Spanien

Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero will trotz des Debakels seiner Sozialistischen Partei (PSOE) vor einer Woche bei den Regional- und Kommunalwahlen keine vorgezogenen Parlamentswahlen.

Madrid  - Er werde bis zum Ende der Legislaturperiode Anfang 2012 im Amt bleiben, sagte der Regierungschef am Samstag. Dies liege im "allgemeinen Interesse des Landes". Er wolle die begonnenen Reformen zur Sanierung der Staatsfinanzen und zur Wiederbelebung der Wirtschaft zu Ende führen, sagte Zapatero. "Ich bin fest entschlossen, Spanien zu einer wirtschaftlichen Stabilität zurückzuführen, die Krise zu überwinden und die Arbeitslosigkeit abzubauen. Zapatero hatte auf eine Kandidatur für eine neue Amtszeit verzichtet.

Die PSOE-Parteichefs aus den verschiedenen Regionen Spaniens hatten am Vorabend einstimmig Zapateros Vorschlag gebilligt, Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba zum Spitzenkandidaten der Sozialisten für die Wahl 2012 zu nominieren. Unter Hinweis auf Rubalcabas Vergangenheit als Leichtathlet sagte Zapatero: "Alfredo ist ein Sprinter. Er kann es schaffen und die Wahl 2012 gewinnen."

Die PSOE-Führung beschloss, dass der Spitzenkandidat durch eine Urwahl der Parteimitglieder bestimmt werden soll. Wenn in den kommenden Wochen jedoch kein weiterer Kandidat neben Rubalcaba vorgeschlagen wird, entfällt die Abstimmung. Verteidigungsministerin Carme Chacón, der ebenfalls Chancen eingeräumt worden waren, hatte am Donnerstag ihren Verzicht auf eine Spitzenkandidatur bekanntgegeben.