Keine Kompromisse bei Menschenrechten: Frommer Wunsch

Erfreulich deutlich hat der Bundespräsident das Mullah-Regime in Teheran kritisiert. Doch seine Worte verhallen. Die Ampel-Regierung hat eine werte- und menschenrechtsbasierte Außenpolitik versprochen, doch in der Praxis zeigt sich, wie schwierig es ist, diesen guten Vorsatz durchzuhalten.

"Berlin kann es sich nicht leisten, so für Menschenrechte einzutreten, wie es erforderlich wäre"

So bitter es ist: Berlin kann es sich gar nicht leisten, so vehement für Menschenrechte einzutreten, wie es erforderlich wäre. Die Bundesrepublik und die EU tun sich schwer mit scharfen und umfassenden Sanktionen. Schließlich will man verhindern, dass die Mullahs Atomwaffen entwickeln, und die Chance auf ein neues Atomabkommen wahren. Eigentlich dürfte es bei den Menschenrechten keine Kompromisse geben. Doch das ist leider ein frommer Wunsch.