Kauder: De Maiziere bleibt Verteidigungsminister
Berlin - "Thomas de Maizière wird in der kommenden Woche die Vorgänge aufklären und er wird Verteidigungsminister bleiben", sagte der CDU-Politiker der "Schwäbischen Zeitung".
"Er arbeitet gewissenhaft und stellt sich ganz in den Dienst des Staates." Er sei sicher, dass de Maizière in der kommenden Woche die notwendigen Informationen zur Aufklärung der Affäre präsentieren werde. Der Verteidigungsminister hatte das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen.
De Maizière hat unterdessen dem Bundestag umfangreiches Material zum gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk" zur Verfügung gestellt.
Eine CD mit bis zu neun Jahre alten Dokumenten sei bereits am Dienstag bei den zuständigen Berichterstattern des Haushaltsausschusses aus allen fünf Fraktionen eingegangen, sagte der FDP-Politiker Jürgen Koppelin am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. "Das Material ist so umfangreich, dass mein Büro von morgens um elf bis nachmittags um zwei ausgedruckt hat."
Das älteste Dokument stammt aus dem April 2004, also noch aus der Zeit der rot-grünen Regierung, die das "Euro Hawk"-Projekt in die Wege geleitet hatte. De Maizière hatte vor gut zwei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum und ausufernder Kosten die Reißleine gezogen.
"Koalition und Opposition sollten nun gründlich und ohne Hektik diese Dokumente sichten und bewerten", hieß es in einer Pressemitteilung Koppelins. "Vorschnelle Kommentierungen und Vorwürfe gegen den Bundesverteidigungsminister sind völlig unangebracht."
Zuvor hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Oppermann, von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verlangt, den Minister und die gesamte Bundesregierung zu rügen.
Das Verteidigungsministerium verweigere die fristgerechte Beantwortung von schriftlichen Einzelfragen, die SPD-Parlamentarier in den vergangenen Wochen wegen der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" an de Maizière gestellt hatten. "Diese Fragen nicht zu beantworten ist ein grober Verstoß gegen zwingende Vorschriften in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages", schreibt Oppermann in einem Brief, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt.
Dies sei in keinem Fall zu akzeptieren. Denn das Fragerecht gehöre zum Kern der Rechte des Parlaments. "Das Verhalten des Verteidigungsministers ist Ausdruck einer groben Missachtung des Parlaments", schreibt Oppermann. Lammert müsse darauf hinwirken, dass die Fragen unverzüglich beantwortet werden.
Darüber hinaus zeigte sich der SPD-Politiker verärgert, dass die Antworten des Verteidigungsministeriums auf eine Große Anfrage der SPD "flächendeckend vorab an die interessierte Presse" verteilt worden seien, bevor sie an seine Fraktion übermittelt wurden. "Das ist ein grober Verstoß gegen die parlamentarischen Sitten", monierte Oppermann.
