Katalonien: Vermittler gesucht
2006 hatte es Katalonien fast geschafft: Das Parlament in Madrid stimmte für ein neues, erweitertes Autonomiestatut. König Juan Carlos I. unterzeichnete das Dokument, das der Region unter anderem erlaubte, ein eigenes Justizsystem aufzubauen. Doch dann klagte die konservative Partido Popular (PP), angeführt von Mariano Rajoy – und das Verfassungsgericht erklärte etliche Artikel für nichtig.
Kein Wunder also, dass die Katalanen in dem sturen Galicier ihren Erzfeind sehen. Der gibt sich nun erneut unerbittlich und lässt die angespannte Situation so noch weiter eskalieren. Anstatt auf Härte sollte Rajoy jedoch auf Dialog setzen – genau wie sein Gegenüber Carles Puigdemonts mit seiner durchaus kruden Taktik (Unabhängigkeit? Ja! Aber erst in einer Woche...).
Vielleicht würden sich die Katalanen ja mit einer Ausweitung ihrer Autonomierechte auf den ursprünglichen Stand von 2006 zufriedengeben. Das wäre in gewisser Weise ein Sieg für beide Seiten.
Allerdings bräuchte es dafür einen Vermittler. Prädestiniert für diese Rolle wäre der spanische König. Doch nach seiner gefährlich einseitigen Rede an die Nation – in der er allein den Katalanen die Schuld an der aktuellen Misere gab, über die (spanische) Polizeigewalt beim Referendum jedoch kein Wort verlor – fällt Felipe VI. leider aus.
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