Kanzleramtschef über Wahlsendungen: "Wer schaut sich das an?"
Thomas de Maizière, Chef des Bundeskanzleramts und rechte Hand der Kanzlerin, rechtfertigt Merkels Absage der Elefantenrunde und warnt vor einer Neuauflage der großen Koalition
Herr de Maizière, man könnte den Eindruck gewinnen, Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte am liebsten weiter in einer großen Koalition regieren.
THOMAS DE MAIZIERE: Wie es zu so einem Eindruck kommt, ist mir schlicht ein Rätsel. Wir haben im Wahlprogramm geschrieben, dass wir mit der FDP koalieren wollen. Die Kanzlerin hat es im Fernseh-Duell bekräftigt und wiederholt das in jeder Rede. Nur: Bei allen Mängeln wollen wir diese große Koalition auch nicht schlecht reden. Wir gehen höflich mit dem politischen Gegner um. Es bleibt aber dabei, dass wir keine Neuauflage der großen Koalition anstreben.
Laut den aktuellen Umfragen kann es für Schwarz-Gelb knapp werden.
Für die Volksparteien ist es in unserer Zeit nicht leicht, eine bestimmte Wählerschaft an sich zu binden. Diese Bundestagswahl ist möglicherweise auf lange Sicht eine der letzten Chancen auf eine richtige Zweierkonstellation von großem und kleinerem Partner im Bund. In Zukunft könnte es mehr Dreier- oder große Koalitionen geben. Das wird extrem kompliziert. Alle, die zum Beispiel jetzt nach Jamaika rufen, würden nach einem Jahr ächzen, dass nichts voran geht.
Was ist so schlecht an einer schwarz-roten Neuauflage?
Eine neue große Koalition würde eine ganz andere sein als die bisherige. Ein nicht unwesentlicher Teil der gemäßigten Sozialdemokraten wird aus dem Bundestag ausscheiden, die Partei rutscht nach links. Die SPD wird die ganze Zeit vorne auf der Stuhlkante sitzen und den erstbesten Grund nutzen, doch Rot-Rot-Grün zu machen. Wenn das für 2013 schon nicht ausgeschlossen wird, warum macht man es nicht schon 2011?
Und wie sehen Sie die Chancen für eine Ampel?
Wie will die SPD das verkaufen? Wenn die FDP mit uns regiert, wird angeblich die soziale Kälte durchs Land kriechen. Wenn die FDP mit der SPD regiert, ist plötzlich alles in Ordnung? Auch Westerwelle wird sich das gut überlegen: Wer sagt denn, dass die SPD die FDP nicht nach einer Weile aus der Koalition kickt und doch mit den Linken zusammenarbeitet? Nein, jetzt ist die Chance für eine bürgerliche Koalition.
Warum hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Teilnahme an der Elefantenrunde abgesagt?
Sie hat das TV-Duell gemacht und sie hat von vornherein gesagt, dabei bleibt es. Soll sich Bundeskanzlerin Angela Merkel als Bundeskanzlerin auf die gleiche Ebene wie die anderen Parteivorsitzenden setzen? Schröder hat sich damals übrigens genauso verhalten. Und, bei allem Respekt: Wer schaut sich all diese Sendungen eigentlich an? Seit Tagen heißt es Forum hier, Wahlarena da. Ich glaube nicht, dass es da einen wirklichen inhaltlichen Zugewinn gibt.
Dafür ist Merkel in Adenauers Rheingold-Express durchs Land gegondelt. Sollte damit das katholisch-konservative Herz der Partei gewärmt werden?
In erster Linie war das einfach mal ein ganz anderes Wahlkampf-Medium. Natürlich gefällt das besonders der CDU, die ihre Traditionen bei Adenauer hat. Aber Adenauer konnte eben nicht mit dem Zug durch ein geeintes Deutschland fahren, von Köln über Leipzig nach Berlin. Das war doch ein wunderbares Symbol.
Annette Zoch
