Kabinettsklausur: Räson statt Gezänk
Der "Geist von Meseberg" wurde früher oft beschworen, den der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel einmal als Himbeergeist enttarnte. Für derlei Scherze ist die Lage diesmal zu ernst. Die Ampel-Koalition wird von einem ganzen Tsunami an Krisen überrollt. Parteitaktische Erwägungen sollten in einer solchen Situation keine Rolle spielen. Doch das ist Wunschdenken. Den Grünen ist klar, dass ihnen ein längerer Betrieb der Kernkraftwerke, und den Liberalen, dass ihnen eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse schlecht bekommen könnte.
Umso mehr kommt es nun auf Führung an. Dafür ist Bundeskanzler Olaf Scholz zuständig. Er muss seine zunehmend zänkischen Koalitionäre wieder einfangen und zur Räson bringen. Bleibt es bei dem Gezänk, könnten übernächsten Monat alle drei Parteien bei der Landtagswahl in Niedersachsen die Quittung erhalten. Was das Regieren in Berlin noch weiter erschweren würde.
- Themen:
- SPD-Vorsitzende
- Sigmar Gabriel
