Jazenjuk-Äußerung belastet Ukraine

Die internationalen Friedensbemühungen für die Ukraine werden durch Äußerungen von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk zum Zweiten Weltkrieg belastet.
von  dpa
Der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk im Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel. Jazenjuk verglich den Bürgerkrieg in der Ukraine mit dem zweiten Weltkrieg.
Der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk im Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel. Jazenjuk verglich den Bürgerkrieg in der Ukraine mit dem zweiten Weltkrieg. © dpa

Berlin - Vor einem Krisentreffen der Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine wies die Bundesregierung am Montag Forderungen aus Moskau zurück, sich von den Äußerungen Jazenjuks zu distanzieren. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Bundesregierung habe keine "Auslegung" abzugeben.

Jazenjuk hatte vergangene Woche in den ARD-"Tagesthemen" eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. "Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine und in Deutschland", hatte er gesagt. In Russland löste dies Proteste aus. Die russische Regierung schickte eine Verbalnote ans Auswärtige Amt.

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Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, sagte, Jazenjuk könne "wie jeder Andere" in Deutschland sagen, was er für angemessen halte. Die Haltung der Bundesregierung zur deutschen Vergangenheit sei klar. Nazi-Deutschland habe im Zweiten Weltkrieg einen furchtbaren Angriffskrieg gegen die Sowjetunion mit bis heute unvergessenen "Schandtaten" geführt, auch auf dem Gebiet der Ukraine.

Das Treffen der Außenminister findet drei Tage vor einem möglichen Gipfeltreffen von Staats- und Regierungschefs in Kasachstan statt. Grundlage dafür sind Friedensvereinbarungen vom September, gegen die allerdings immer wieder verstoßen wird. Bei dem Konflikt zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet.

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