Iran-US-Treffen unter positiven Vorzeichen
Die Genfer Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm gehen in die Verlängerung. Es gibt positive Zeichen!
Genf/Washington - Ein weiteres gutes Zeichen für die Gespräche zum iranischen Atomprogramm: Alle Außenminister sind am Samstag vor Ort. Aber noch sind nicht alle strittigen Fragen geklärt.
US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschwad Sarif bezeichneten ihre bisherigen Gespräche als positiv. Aber es gebe noch viel Arbeit zu tun.
Laut iranischen Angaben soll am Samstag ein Abkommen unterschrieben werden, das den nun seit mehr als zehn Jahren andauernden Atomstreit zumindest kurzfristig beenden soll.
Auf dem Verhandlungstisch liegt eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hieß. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.
In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen arbeitet.
Teheran will diese Sorge ausräumen, fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. "Wir haben eine delikate und auch sehr komplizierte Phase der Verhandlungen erreicht und müssen nun das schriftliche Abkommen vorbereiten", sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi.
US-Präsident Barack Obama informierte den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu am Freitag über den Fortgang der Gespräche. Obama habe Netanjahu angerufen, um mit ihm über "unsere andauernden Bemühungen um eine friedliche Lösung" des Konflikts um das Teheraner Nuklearprogramm zu sprechen, teilte das Weiße Haus mit.
"Der Präsident brachte den Ministerpräsidenten auf den neuesten Stand...und unterstrich seine starke Verpflichtung, den Iran an einem Atomwaffenbesitz zu hindern", hieß es weiter. Das sei das Ziel der Genfer Gespräche.
Netanjahu hatte zuvor sein tiefes Misstrauen gegenüber den iranischen Absichten bekräftigt und erklärt, Israel werde sich nicht durch eine mögliche Vereinbarung der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran binden lassen.
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, wird am Montag zu einer neuen Runde der Atomgespräche mit dem Iran in Teheran sein. Amano will sich im Iran mit ranghohen Vertretern treffen, um dort den "Dialog und die Kooperation" zu stärken. Thema sollen auch Inspektionen von Militäranlagen sein.
