iPad-Verbot am Rednerpult

MÜNCHEN  Für Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört das iPad längst zu ihrer Grundausstattung – in der Regierung und im Bundestag. In Bayern dagegen ist der Tablet-Computer im Landtag noch eine Provokation. Abgeordnete dürfen ihn zwar auf ihrem Sitzplatz nutzten, nicht aber mit ans Rednerpult nehmen.

Weil er mit seinem iPad ans Mikrofon trat, bekam der CSU-Medienexperte und Ex-Minister Eberhard Sinner (68) jetzt Ärger. Nun muss sich der Ältestenrat des Parlaments damit beschäftigen. Inzwischen hat der Landtag in allen anderen Bundesländern angefragt, ob die einen Tablet-Computer am Rednerpult erlauben.

Bei einer von der SPD beantragten Debatte zum Thema „Zensurversuche unterbinden“ hatte sich Sinner zu Wort gemeldet. „Der benutzt ein iPad! Ist das überhaupt erlaubt?“, rief die SPD-Abgeordnete Inge Aures gleich durchs Plenum. Aus den Reihen der Sozialdemokraten ertönte prompt die Antwort: „Dazu braucht er eine Genehmigung.“

Sinner konterte: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe mit Erlaubnis des Präsidenten das iPad mitgenommen, weil ich zitieren will, was teilweise zu diesem Vorgang gesagt wurde.“
Den Vorsitz im Landtag hatte da gerade Vizepräsident Franz Maget (SPD). „Welchen Präsidenten Sie um Erlaubnis gebeten haben, entzieht sich meiner Kenntnis“, blaffte er Sinner an. „Wir haben aber im Präsidium darüber gesprochen und waren uns einig, dass man das nicht zulassen sollte.“ Die SPD klatschte.

„Dann zitiere ich halt aus dem Kopf“, schmollte Sinner und ließ nicht locker. „Das ist doch rückständig“, schimpft er. „Einerseits will Bayern der Vorreiter sein, andererseits hinken wir hinterher.“ Im Bundestag ist seit 2010 die Nutzung eines Tablet-Computers während der eigenen Ansprache erlaubt.

Inzwischen hat der Landtag die Rückmeldungen aller 15 Parlamente. Rheinland-Pfalz und Saarland meldeten, dass bei ihnen der Tablet-Computer am Rednerpult erlaubt sei. Schleswig-Holstein ließ wissen, dass man nichts dagegen habe, solange sich keiner beschwere. Mecklenburg-Vorpommern informierte, dass der Landtagspräsident gefragt werden müsse. Die übrigen Bundesländer schrieben, dass das iPad bei ihnen kein Thema sei, teilte ein Landtagssprecher mit.

Nun hofft Sinner auch im Hightech-Staat Bayern auf grünes Licht. Der Ältestenrat aber lässt sich Zeit: So dringend sei das Thema auch nicht.