Inselstreit im Südchinesischen Meer

Peking - Danach werde China damit beginnen, die dort vorgesehenen Einrichtungen zu bauen, kündigte der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, in Peking an.

Die Konstruktionen sind umstritten, da die Inseln ganz oder in Teilen nicht nur von China, sondern auch von Vietnam, Taiwan, Malaysia, den Philippinen oder Brunei beansprucht werden. Die USA sehen die Bauaktivitäten ebenfalls kritisch und haben ihre militärische Präsenz in dem Seegebiet verstärkt.

Bei der Ankündigung der nicht näher beschriebenen Bauvorhaben sagte der Sprecher des Außenamtes, die Konstruktionen dienten "neben Bedürfnissen der militärischen Verteidigung" vor allem zivilen Zwecken. Er nannte Such- und Rettungsdienste, Katastrophenschutz, Meeresforschung, Seeverkehrssicherheit und Fischerei.

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Die Bauarbeiten haben Spannung mit Nachbarländern und den USA ausgelöst. Der Sprecher des Außenamtes betonte, dass der Bau der Einrichtungen "nicht gegen andere Länder gerichtet" sei. Auch die Freiheit der Navigation und des Überflugs seien nicht beeinträchtigt.

China werde seine territoriale Integrität entschlossen wahren, bekräftigte Lu Kang den Anspruch auf die Inseln. Trotzdem werde Peking versuchen, die Streitigkeiten durch Gespräche "auf der Basis des Respekts vor historischer Fakten" zu lösen.

Nach US-Angaben ist China dabei, an fünf Stellen Land zu gewinnen und Konstruktionen zu errichten, wo vorher nur Korallenriffe und Sandbänke waren. Laut US-Denkfabrik Foreign Policy Research Institut (FPRI) wurden in zwei Jahren 800 Hektar neues Land geschaffen.

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Nach Aufklärungsflügen und der Auswertung von Satellitenaufnahmen gehen US-Militärexperten davon aus, dass Hafeneinrichtungen, Kommunikations- und Überwachungsanlagen und mindestens eine Landbahn gebaut werden.

Es ist auch zu Zwischenfällen zwischen der chinesischen Marine und amerikanischen Überwachungsflugzeugen gekommen, die gewarnt und aufgefordert wurden, das Gebiet zu verlassen. Die USA sind besorgt, dass sich China in dem Territorialstreit nicht an internationale Normen hält und seine Nachbarn mit seiner Macht in die Knie zwingt.