Immer mehr türkische Diplomaten und Militärs stellen Antrag

Das Budnesamt für Migration überarbeitet offenbar seine Leitsätze: Es gebe deutliche Anhaltspunkte für eine systematische Verfolgung vermeintlicher Anhänger der Gülen-Bewegung.
dpa |
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Hamburg  - Die Zahl der türkischen Diplomaten und Militärangehörigen, die in Deutschland Asyl beantragen, wird größer. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete, liegen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 262 Anträge vor. Noch sei über keinen davon entschieden worden.

Laut "Spiegel" überarbeitet das Bundesamt derzeit seine Leitsätze für die Türkei auf Grundlage einer Einschätzung des Auswärtigen Amts. Demnach gibt es "deutliche Anhaltspunkte für eine systematische Verfolgung vermeintlicher Anhänger der Gülen-Bewegung". Terrorvorwürfe würden in der Türkei "inflationär" erhoben, schreibe das Außenministerium.

Derweil gibt es in der Nato einem Medienbericht zufolge Zweifel am Bündnispartner Türkei. "Die Führungsfähigkeiten und die operationellen Fähigkeiten der türkischen Streitkräfte sind geschwächt. Das gilt vor allem für die Marine und die Luftstreitkräfte", berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hochrangige Nato-Diplomaten.

Ein Hinweis darauf seien "die bemerkenswerten Schwierigkeiten bei der Planung und Durchführung von Operationen im Norden Syriens gegen den Islamischen Staat und gegen kurdische Milizen", heißt es weiter. Die Türkei hatte den Militäreinsatz unter dem Namen "Schutzschild Euphrat" am vergangenen Mittwoch nach sieben Monaten für beendet erklärt.

Der Militärputsch und seine Folgen

Bereits im vergangenen Dezember hatte Nato-General Curtis Scaparrotti gesagt, dass der gescheiterte Militärputsch in der Türkei erhebliche Auswirkungen auf die Kommandostrukturen des Bündnisses habe. Seit dem 15. Juli habe das Land aus militärischen Nato-Hauptquartieren rund 150 zum Teil sehr erfahrene türkische Soldaten zurückgezogen, sagte der Oberbefehlshaber der Bündnisstreitkräfte in Europa.

Wie das Blatt weiter berichtet, haben Entlassungen vieler Diplomaten im Brüsseler Nato-Hauptquartier zu "Irritationen" geführt. "Viele der neuen Diplomaten, die ihre entlassenen Kollegen kurzfristig ersetzt haben, weisen teilweise Defizite in der englischen Sprache auf, und es fehlt ihnen auch das Basiswissen über die Nato und über Sicherheitsfragen", heißt es.

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