Hollandes Probleme

Schulden, Arbeitslosigkeit: Eigentlich hat Frankreichs Präsident mit der wirtschaftlichen Lage des Landes genug Sorgen. Seine Liebes-Affäre überschattet jetzt seinen Rettungsplan

PARIS François Hollande gilt als einer der unbeliebtesten Präsidenten, die Frankreich je hatte. Das liegt nicht an seiner Affäre zu einer Schauspielerin. Doch die versaut ihm den politischen Neustart. Bei seiner großen Pressekonferenz geht es nicht nur um Reformen, sondern auch darum, wann sich entscheidet, ob seine Partnerschaft hält.

Es hätte alles anders laufen sollen. Hollande wollte vor 600 nationalen und internationalen Journalisten seine großen Wirtschaftsreformen vorstellen. Skizzieren, wie er Frankreich wieder in Schwung kriegen will. Die großen Weichen stellen. Im dunkelblauen Einreiher, unter schweren Lüstern und goldenem Dekor tritt er dann im Elysee ans Pult.

45 Minuten lang stellt er seine Pläne vor. Er macht deutlich, dass er nicht mehr ausbalancieren will zwischen Sozialisten und Sozialdemokraten, sondern sich entschieden hat – für Reformen à la Gerhard Schröder.

Mit einem „Pakt der Verantwortung“ will er die Firmen von Sozialabgaben entlasten, und zwar in Höhe von 30 Milliarden im Zeitraum 2015 bis 2017. Im Gegenzug sollen die Unternehmen neue Jobs schaffen. Auch werde der Staat seine Ausgaben zurückfahren, allein heuer um 15 Milliarden Euro. So will Frankreich zwei seiner großen Probleme bekämpfen: die hohe Arbeitslosigkeit und die Schulden. Gewerkschaften, Bürger, Firmen, will er für seinen Pakt gewinnen. Nur wenn Frankreich seine Wettbewerbsfähigkeit zurückerlange, könne es seinen Einfluss behalten.

Hollande macht die große Tour d’horizon: Er spricht über Kriegseinsätze, Antisemitismus, die Werte der Republik, die Energiewende, und dass er ein engeres Verhältnis zu Deutschland will.

Bis 11. Februar fällt die Entscheidung über ihre Partnerschaft

Aber dann kommen die Fragen. „Wird Valerie Trierweiler bei der bevorstehenden USA-Reise als Premiere Dame auftreten?“, will der Chef des Elysee-Pressekorps wissen. „Ich verstehe Ihre Frage“, liest Hollande von seinem Sprechzettel ab – natürlich war er darauf vorbereitet. Und weiter: „Im privaten Leben durchleben Menschen Prüfungen. Das sind schmerzhafte Momente. Aber es sind Prüfungen, die in der Intimität der Beziehung gelöst werden müssen. Deswegen sind hier weder Ort noch Zeit, auf diese Frage einzugehen.“

Die Journalisten lassen nicht locker: Frankreich wolle wissen, wer seine Premiere Dame sei und als solche im Ausland auftrete – zumal die Lebensgefährtin auf Steuerzahlerkosten einen eigenen Mitarbeiterstab hat. Hollande verspricht, die Frage, ob Valerie Trierweiler noch seine Partnerin sei, bis zum 11. Februar zu beantworten: Dann beginnt die US-Reise. Rechtliche Schritte plant Hollande gegen das Magazin „Closer“ anders als angekündigt nicht mehr: Es hatte seine Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet öffentlich gemacht. Inzwischen hat auch Trierweiler bestätigt, dass er ihr die Liebschaft unumwunden gestanden hat.

Auf die Frage: „Wie geht es Madame Trierweiler?“ antwortete Hollande: „Sie ruht aus.“ Sie wird noch sechs oder sieben Tage in der Klinik bleiben, hieß es gestern – sie war dort wegen der „nervlichen Anspannung“ eingeliefert worden. Nach Medienberichten ist sie bereit, ihm zu verzeihen. Aber nur, wenn er ein starkes Signal für sie gibt.