Hoffen auf Feuerpause in Syrien

Am wichtigsten islamischen Feiertag sollen in Syrien die Waffen ruhen. Das Regime von Baschar al-Assad habe seine Zustimmung zu einer viertägigen Feuerpause zum Opferfest gegeben, sagte der UN-Syrienvermittler Lakhdar Brahimi am Mittwoch in Kairo.

Istanbul/Kairo - Von offizieller syrischer Seite wurde das zunächst nicht bestätigt. Die Opposition ist skeptisch. In der Vergangenheit blieben derartige Versprechen unerfüllt.

Brahimi betonte jedoch, er rechne damit, dass die viertägige Feuerpause spätestens am Donnerstag von syrischer Seite verkündet werde. Wenn diese Initiative Erfolg habe, könne daraus der Beginn eines politischen Prozesses zur Lösung des seit 19 Monaten andauernden Konflikts werden, sagte der algerische Diplomat.

Syrische Oppositionelle zweifeln indes am Willen der syrischen Regierung, eine Waffenruhe umzusetzen. "Syriens Regime ist nicht ehrlich", sagte der Sprecher des oppositionellen Syrischen Nationalrats (SNC) George Sabra der Nachrichtenagentur dpa. Kaum habe Brahimi seine Erklärung abgegeben, habe es aus Damaskus geheißen, die Entscheidung sei noch nicht gefallen.

SNC-Mitglied Halit Hoca sagte der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, viele syrische Städte seien belagert und würden von kaum kontrollierten Regierungsmilizen angegriffen. Ohne internationale Überwachung sei eine Waffenruhe nicht einzuhalten. Bereits im vergangenen Jahr hätten Truppen des Regimes auch während des Opferfestes weiter gekämpft.

Brahimi wollte noch am Mittwoch den UN-Sicherheitsrat aus der Ferne über seine Bemühungen informieren, eine vorübergehende Waffenruhe zu sichern, wie ein UN-Diplomat sagte. Der Algerier hatte darüber am Sonntag mit Assad in Damaskus beraten. Das Opferfest Eid al-Adha beginnt in Syrien am Freitag. Im Frühjahr war eine von Brahimis Vorgänger Kofi Annan vereinbarte Waffenruhe bereits nach wenigen Tagen gebrochen worden.

Landesweit dauern die Gefechte an. In der Provinz Idlib nahe der Türkei griffen Regierungstruppen nach Angaben der Opposition erneut von Rebellen beherrschte Regionen an. In der Stadt Duma im Umland von Damaskus soll es ein Massaker gegeben haben. Nach Angaben von Aktivisten wurden mindestens 20 Menschen getötet, unter ihnen Frauen und Kinder. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana machte "Terroristen" dafür verantwortlich. Meldungen aus Syrien sind wegen der Medienblockade von unabhängiger Seite nur schwer zu überprüfen.

Präsident Assad wiegt sich offenbar in Sicherheit. Die staatliche Tageszeitung "Al-Thawra" schrieb, die Regimegegner, die auf ausländische Hilfe hofften, hätten sich verkalkuliert. Mehr als die derzeitige Unterstützung aus der Türkei und den arabischen Golfstaaten sei nicht zu erwarten. Eine politische Lösung sei daher nur mit Präsident Assad möglich, betonte die regimetreue Zeitung.

Die oppositionelle Website All4Syria hatte kürzlich jedoch berichtet, dass Assad zumindest für seine Familie schon einen Plan B habe. Seine Ehefrau Asmaa soll in der vergangenen Woche für drei Tage nach Abu Dhabi gereist sein, um Schulen für ihre Kinder anzuschauen.