Haftstrafe für Brasiliens Ex-Staatschef Lula
Curitiba - Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (71) ist wegen Korruption zu einer Haftstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Richter Sérgio Moro verkündete das Urteil am Mittwoch in der südbrasilianischen Großstadt Curitiba.
Bis zu einem Urteil der Berufungsinstanz bleibe der Politiker der Arbeiterpartei (PT) aber auf freiem Fuß, berichtete das Nachrichtenportal G1. Laut Gericht soll der Baukonzern OAS ein Apartment in Guarujá an der Atlantikküste für 3,7 Millionen Reais (1 Mio. Euro) für den Ex-Präsidenten renoviert haben.
Im Gegenzug soll Lula der Baufirma Aufträge des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras verschafft haben. Lula hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und bestritten, Eigentümer der Immobilie zu sein. Es laufen noch vier weitere Gerichtsverfahren wegen mutmaßlicher Korruption gegen den ehemaligen Staatschef.
Lula gilt als der aussichtsreichste Kandidat für die Präsidentenwahl im Oktober 2018, für die er sich bereits als Bewerber hat aufstellen lassen. Eine Umfrage von Ende Juni sah Lula bei 30 Prozent, weit vor seinen nächsten Konkurrenten. Solange das zuständige Berufungsgericht in Porto Alegre das Urteil nicht bestätigt hat, darf Lula kandidieren und bei der Präsidentenwahl antreten.
Der Gründer der PT hat das Amt über zwei Perioden von 2003 bis 2010 ausgeübt. Seine Nachfolgerin und Parteifreundin Dilma Rousseff war vor knapp einem Jahr vom Parlament wegen Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung des Staatshaushalts des Amtes enthoben worden.
Ihr Nachfolger Michel Temer, von der konservativen Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens (PMDB), ist wie Lula wegen Korruption angeklagt worden. Die Abgeordnetenkammer muss in den nächsten Wochen abstimmen, ob sie die Immunität Temers aufhebt und somit den Prozess gegen ihn genehmigt.
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