Habeck: Anstieg der Energiepreise dreifaches Risiko

München - "Allein aus der Dynamik, die jetzt durch die Spekulation um fossile Energien entsteht, droht schon das Abgleiten in eine Rezession", sagte Habeck am Mittwoch bei einer Veranstaltung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) in München. vbw-Präsident Wolfram Hatz forderte Habeck zu einer Laufzeitverlängerung der drei letzten deutschen Atomkraftwerke auf, was Habeck ablehnte.

Alle drei Szenarien seien jetzt "noch nicht voll da", sagte der Wirtschaftsminister. "Sie drohen aber, die deutsche Wirtschaft tief zu treffen, und zwar völlig unabhängig davon, ob Putin den Gashahn komplett abdreht oder nicht." Das Gute sei, dass die Bundesregierung auf alle drei Szenarien politische Antworten geben könne, um die Kaufkraft zu erhalten, den Kreditfluss aufrecht zu erhalten und Investitionen zu fördern.

Ungefähr 50 Prozent der Gesellschaft liefen "auf eine Situation zu, in der sie weniger verdienen als sie ausgeben", sagte Habeck zum Kaufkraftverlust. In den Unternehmen gebe es eine wachsende Investitionszurückhaltung, und bei den Banken eine wachsende Zurückhaltung, Kredite zu vergeben. "Neben einer Kaufkraftschwäche droht ein Szenario, bei dem eine Kapital- oder Kreditklemme die ökonomische Kraft dieses Landes bedroht."

Als drittes Risiko nannte Habeck eine spekulationsgetriebene Einschränkung der Energieversorgung: "Weil man vielleicht denkt, im Dezember, wenn es klar wird, kann ich nicht mehr Rendite machen, und jetzt halte ich die Möglichkeit der Energieversorgung zurück, um noch höhere Preise zu bekommen, dann fehlt auf einmal tatsächlich das Energieangebot."

Eine Laufzeitverlängerung der letzten drei noch laufenden Atomkraftwerke lehnte Habeck ab. Der Grünen-Politiker argumentierte, dass der hauptsächliche Mangel nicht beim Strom drohe, sondern in erster Linie bei Gas und Wärme für die Industrie. "Da nützen uns die Atomkraftwerke gar nichts, denn sie produzieren keine Wärme, und sie produzieren auch nicht für die industriellen Prozesse jenseits von Strom."