Guttenberg zum Rapport
In der letzten Reihe des Bundestags muss der angeschlagene Verteidigungsminister seiner Kanzlerin Rede und Antwort stehen. Zu den Vorwürfen sagt er nur: „Ich bin ganz entspannt.“
BERLIN Der Tag nach dem großen Zeugen-Krimi beginnt für Karl-Theodor zu Guttenberg mit einem gerüttelt Maß an Kritik: Nachdem der Kundus-Untersuchungsausschuss am Donnerstag stundenlang die geschassten Ex-Topbeamten des Verteidigungsministers in die Mangel genommen hat, richten sich die fragenden Blicke jetzt immer mehr auf den Ressortchef selbst: „Feuer frei auf Guttenberg“ titeln Online-Medien, „Guttenberg schlittert in die Kundus-Falle“ und „Guttenbergs Fassade bröckelt“. Dann zitiert auch noch Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Minister mit sorgenumwölkter Miene in die hinterste Reihe des Plenums. Hämisch twittert der Grüne Hermann Ott: „Der Verteidigungsminister beim Rapport? Wie lange kann er sich noch halten?“
Warum ist Guttenberg so stark unter Erklärungsdruck? Ex-Generalinspekteur Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Wichert haben gekränkt alle Vorwürfe zurückgewiesen, sie hätten Guttenberg relevante Fakten zum Kundus-Luftschlag vorenthalten. Vielmehr hätten sie ihn so beraten, dass der „zu jeder Zeit urteilsfähig“ gewesen sei – eine subtile Kritik an der Urteilskraft des jungen Überfliegers. Nach den Zeugenaussagen ist unklarer denn je, was Guttenberg veranlasst hat, das tödliche Bombardement erst als „militärisch angemessen“ und dann als „nicht angemessen“ zu bewerten.
Wie viel Rückhalt hat der Minister noch? Die Union steht treu zu Guttenberg. Der Minister sei vor seiner ersten Bewertung des Luftanschlags „unzureichend und einseitig“ informiert worden, sagt CSU-Mann Stefan Müller. Für die SPD ist ein Minister, der seine Berater zu „Sündenböcken“ gemacht habe, „eine Belastung für die Bundeswehr“. Wenn Guttenberg gelogen haben sollte, sei er nicht mehr tragbar, übt sich Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann noch im Konjunktiv. Der Linke Jan van Aken ist sich dagegen sicher, dass der Minister „gleich zweimal gelogen“ hat: Guttenberg habe seine Einschätzung der „Angemessenheit“ geändert, ohne neue Informationen zu haben. Zudem habe er „kaltschnäuzig“ Mitarbeiter gefeuert und Unwahrheiten darüber verbreitet. Vorsichtiger äußerten sich die Grünen: Er könne noch nicht sagen, dass Guttenberg gelogen habe, sagte Obmann Omid Nouripour. Auch die FDP will vor einer Bewertung die Zeugenaussage Guttenbergs abwarten.
Und was sagt der Minister selbst? Guttenberg schwieg am Freitag zu den Vorwürfen, sagte nur: „Ich bin ganz entspannt.“ Der Minister äußere sich am 22.April „in aller Ausführlichkeit“ vor dem Ausschuss, kündigte sein Sprecher an: „Dann werden sich viele Dinge ja vielleicht aufklären.“jox
