Guttenberg spielt mit Gedanken an Rücktritt

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) spielt nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit dem Gedanken an Rücktritt.

Wegen eines Konflikts mit dem Kanzleramt habe er gegenüber Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft an einen Rücktritt denke, schreibt die Zeitung. Ein Ministeriumssprecher sagte der Nachrichtenagentur dpa dazu: „Das entbehrt jeder Grundlage.“

Guttenberg fühlt sich bei der Erstellung eines Gutachtens zum Kundus-Untersuchungsausschuss übergangen, während das Kanzleramt sagt, der Minister sei informiert gewesen. Guttenberg sagte der „FAS“: „Solche Vorgänge lassen sich kaum kommentieren.“

Der Minister soll dem Bericht zufolge bereits während der Sparklausur der Regierung mit Rücktritt gedroht haben. Grund ist der Streit über die von ihm angestoßene Aussetzung der Wehrpflicht im Rahmen der Bundeswehrreform. Guttenberg habe gesagt, dass ihm eine Fortführung seines Amtes nicht möglich sei, wenn er die geforderten Einsparungen ohne die von ihm geplante Strukturreform zu erbringen hätte.

Der Streit über das Gutachten dreht sich darum, ob eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im Kundus-Ausschuss rechtmäßig ist. Der Minister hatte beide entlassen. Innen- und Justizministerium kommen in dem Papier zum Ergebnis, dass eine Gegenüberstellung „wohl als zulässig“ gelten müsse.

dpa