Guttenberg rechnet mit schweren Gefechten für Bundeswehr

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) rechnet mit schweren Gefechten für die Bundeswehr in Afghanistan.

„Dieses Jahr wird ein hochintensives bleiben“, sagte Guttenberg der „Welt am Sonntag“ („WamS“). Die aufständischen Taliban spürten den zunehmenden militärischen Druck der Bundeswehrtruppen, ihre Reaktionen werden immer verzweifelter und damit gewalttätiger. „Die Verantwortlichen vor Ort schätzen die Lage im Moment so ein, dass wir uns einer Art Kulminationspunkt nähern“, sagte der Minister.    

Gleichzeitig seien die in den kalten Monaten andauernden Gefechte aber auch ein Ausdruck des Erfolges der neuen Strategie der Bundeswehr. „Jetzt gewinnen wir Terrain, dadurch ist die Gegenwehr entsprechend groß“, sagte Guttenberg.

Der Bundestag will am 28. Januar über ein neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz entscheiden, mit dem der Einsatz um weitere zwölf Monate verlängert werden soll. Auf einen konkreten Termin für den Abzug der ersten deutschen Soldaten legt sich die Bundesregierung in dem Text weiterhin nicht fest. Angestrebt wird jedoch, dass der Abzug gegen Ende dieses Jahres beginnt, wenn die Sicherheitslage es zulässt.

Verteidigungsminister zu Guttenberg bekräftigte in der „WamS“: „Der Beginn der Reduzierung muss verantwortbar und vertretbar sein. Derzeit jedenfalls wären wir noch nicht so weit.“ Er sei optimistisch, dass das Kabinett eine gemeinsame Position finden werde.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) besteht auf der Einhaltung des Abzugsplans. „Wenn wir uns keinen Zeitplan geben, dann ist die Gefahr zu groß, dass es in Afghanistan so weitergeht wie bisher“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“ (Samstag). Der Außenminister appellierte erneut an die Bundestagsfraktionen, der Verlängerung des Einsatzes zuzustimmen. In der SPD-Fraktion wird mit zahlreichen Gegenstimmen und Enthaltungen gerechnet.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderte erneut, den Abzugsbeginn auf dieses Jahr festzulegen. „Wenn sich die Regierung darüber einig wird, dass das Jahr 2011 für den Beginn des Abzugs der Bundeswehr festgelegt wird, ist die Verständigung mit der SPD über eine Verlängerung des Mandats möglich“, sagte Steinmeier den „Ruhr Nachrichten“ (Samstag).

dpa