Guttenberg: Kriegsähnliche Zustände in Afghanistan

BERLIN - Bisher galt der Einsatz am Hindukusch als Aufbau-Mission. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guittenberg bricht mit der alten Sprachregelung der Regierung: Er sieht die Soldaten der Bundeswehr in «kriegsähnlichen Zuständen».

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kann verstehen, dass die Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan ihren Einsatz als Krieg ansehen. «In Teilen Afghanistans gibt es fraglos kriegsähnliche Zustände», sagte er der «Bild»- Zeitung. Zwar bekräftigte der CSU-Politiker die Position der deutschen Regierung in dieser Definitionsfrage. Laut dem Völkerrecht kann es Krieg nur zwischen Staaten geben. «Aber glauben Sie, auch nur ein Soldat hat Verständnis für notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten?», so Guttenberg weiter.

Manche herkömmliche Wortwahl passe für die Bedrohung von heute auch nicht mehr wirklich. Guttenberg sagte: «Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt: In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde.» Der Einsatz in Afghanistan sei seit Jahren auch ein Kampfeinsatz. «Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft.» Außerdem erklärte Guttenberg, er halte auch eine auf sechs Monate verkürzte Wehrpflicht für «sinnvoll und nutzbringend». Außerdem werde sie zu mehr Wehrgerechtigkeit führen, sagte er weiter. (dpa/AP)