Guttenberg kehrt in Brüssel auf politische Bühne zurück

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg betritt wieder die politische Bühne – und wählt dafür die EU-Kommission in Brüssel.

Brüssel/München – Neun Monate nach seinem Rücktritt wegen Plagiatsvorwürfen zu seiner Doktorarbeit wird der CSU-Politiker an diesem Montag (12.12.) Seite an Seite mit EU-Vizepräsidentin Neelie Kroes im Brüsseler Kommissionsgebäude auftreten.

Die für die digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin wirbt gemeinsam mit Guttenberg für Internetfreiheit. Guttenberg war gestürzt, nachdem durch Internet-Recherchen die abgeschriebenen Passagen seiner Doktorarbeit aufgedeckt worden waren.

Kroes stellt Pläne zur Unterstützung von Netzaktivisten in autoritär regierten Staaten vor. Damit will die EU-Kommission ein politisches Signal für die Menschenrechtspolitik setzen, um Blogger und Netzaktivisten zu helfen. Wie der Sprecher der Kommissarin am Sonntag auf Anfrage mitteilte, ist geplant, dass die EU Programme zur Umgehung von staatlichen Internetsperren sowie zum Schutz gegen Spionagesoftware verteilt. Die Plagiatsvorwürfe hatten Guttenberg auch seinen Doktortitel gekostet.

Die Staatsanwaltschaft Hof stellte inzwischen ein Verfahren wegen Urheberrechtsverletzung ein. Nach Veröffentlichung seines Interview-Buchs „Vorerst gescheitert“ Ende November wird in Deutschland über ein politisches Comeback Guttenbergs diskutiert.