Guttenberg: Blitz-Visite in Afghanistan
KUNDUS - Die Visite steht ganz im Zeichen des verheerenden Luftangriffs nahe Kundus: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist überraschend nach Afghanistan geflogen. Zuvor sprach der CSU-Politiker von „fürchterlichem Leid“ der Zivilbevölkerung.
Weniger als einen Monat nach seinem letzten Afghanistan-Besuch ist Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sehr überraschend gestern schon wieder nach Kundus gereist – am Donnerstag Abend saß er noch live bei „Maybritt Illner“, direkt danach stieg er ins Flugzeug und tauchte um 7.45 Uhr wieder in Kundus auf. Begleitet wurde er von den Fachleuten aller Fraktionen, nicht aber von Journalisten.
Während des Besuchs merkte die Delegation selbst, wie angespannt die Lage ist: Eine deutsche Patrouille wurde westlich des Lagers beschossen; verletzt wurde allerdings niemand.
Der Besuch hatte mehrere Ziele: Er wolle den Soldaten persönlich erklären, warum er den Angriff am 6. November als „militärisch angemessen“ und wenige Wochen später als „nicht angemessen“ bezeichnet habe. Bisher hatte er sich darauf berufen, dass ihm Dokumente vorenthalten worden waren. Viel anderes sagte er auch in Kundus nicht, hieß es. Außerdem stellte er sich nach wie vor hinter Oberst Georg Klein, der den Befehl gegeben hatte: Dieser habe „nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt“. Der Angriff an sich war bei Guttenbergs gestrigem Besuch kein Thema: Das Kontingent wurde mittlerweile komplett turnusgemäß zum 5. Dezember ausgetauscht.
Bei Softdrinks sprach der Minister mit den Soldaten, versicherte ihnen, mit seinem Besuch wolle er auch das Signal geben, dass er hinter ihnen stehe. Aber auch: „Es besteht ein berechtigter Aufklärungsbedarf des Bundestags.“
Thema war auch die Entschädigung der Angehörigen ziviler Opfer. „Ihnen ist fürchterliches Leid widerfahren“, so Guttenberg. „Wiedergutmachung ist das falsche Wort, weil man Tod nie wieder gutmachen kann. Wir wollen aber entschädigen, schnell, unbürokratisch und der Landeskultur gemäß, ohne die Menschen zu brüskieren.“
Am Abend wurde der Minister samt Delegation in Berlin zurückerwartet, ebenso die mitreisenden Obleute von Union, FDP, SPD, Grünen und Linken vom Untersuchungsausschuss. Der Grüne Omid Nouripour sagte vor dem Rückflug, die afghanische Provinzführung habe Guttenberg um mehr Hilfe beim Polizeiaufbau gebeten. Es fehlten in der Region 1500 Polizisten. Der damalige Verteidigungsminister Jung habe mehr Hilfe abgelehnt. Nouripour forderte Guttenberg auf, Jungs Fehlentscheidungen zu korrigieren.