Grüne kritisieren Merkels Neujahrsansprache

BERLIN - Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, mit ihrer Neujahrsansprache „jedes verantwortliche Regierungshandeln ad absurdum“ zu führen. Merkel hatte die Deutschen auf schwierige Zeiten eingestimmt.

Die Rede, in der Merkel die Bürger auf schwierige Zeiten eingestimmt hatte, sei ein Beweis, „dass diese Bundesregierung in einer schwarz-gelben Parallelwelt agiert“, erklärte Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. Merkel hatte betont: „Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann.“ Es sei nicht zu erwarten, „dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist“.

Die Kanzlerin stimme die Bürger damit auf Einschnitte ein, ohne konkret zu sagen, wie diese aussehen sollten, meinte Roth. Die Grünen-Chefin nannte es einen Hohn, wenn Merkel weiterhin von der Sanierung der Staatsfinanzen spreche, nachdem die Regierung gerade erst das „Schuldenvermehrungsgesetz mit allen Tricks durch den Bundesrat gelotst“ habe.

Das Schuldensenkungspaket trat mit dem Jahreswechsel in Kraft. „Jedes verantwortliche Regierungshandeln wird damit ad absurdum geführt“, meinte Roth.