Grüne gegen bewaffnete Drohnen

Die Forderung nach bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr stößt bei den Grünen auf Widerstand.

Berlin - "Es hilft nicht, wenn der Wehrbeauftragte mit technischen Argumenten ethische Debatten abwürgt und den Bundestag unter einen Zeitdruck setzt, den es nicht gibt", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, in Berlin.

Der Bundestags-Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, dass die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen Kampfdrohnen einsetzen kann. "Hätten unsere Soldaten bewaffnete Drohnen zur Verfügung, müssten sie nicht mehr hilflos zuschauen, wenn unsere eigenen Leute bedroht werden", sagte Königshaus der "Süddeutschen Zeitung" (Montag).

Nouripour betonte, der Schutz der Soldaten genieße höchste Priorität. Weshalb dafür bewaffnete Drohnen notwendig seien, müsse Königshaus noch erklären. Der Haushalts-Ausschuss des Bundestags beginnt in dieser Woche seine Beratungen über den künftigen Etat der Bundeswehr.