Grüne blicken auf Sondierungsgespräche mit Union
Einen Tag nach der Wahl ihrer neuen Fraktionsspitze richten die Grünen den Blick auf die anstehenden Sondierungsgespräche mit der Union. Darum dürfte es auch bei einer Pressekonferenz gehen, die die neu gewählten Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter am Mittag geben.
Berlin - Die beiden gehören der achtköpfigen grünen Sondierungsgruppe an, die am Donnerstag mit der Union die Chancen für eine mögliche schwarz-grüne Koalition ausloten will. Nach Vertretern der CSU kritisierte auch CDU-Vize Thomas Strobl die Teilnahme des früheren Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin an dem Treffen. "Ich halte es für ein falsches Signal, dass die Grünen Jürgen Trittin mitbringen, weil ich mit einer gewissen Skepsis sehe, dass er nach wie vor die Fäden zu ziehen scheint", sagte der CDU-Landeschef aus Baden-Württemberg der "Rhein-Neckar-Zeitung". "Die Grünen müssen sich von ihm emanzipieren."
Zuvor hatte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gestichelt: "Dass die Grünen den größten Wahlverlierer Jürgen Trittin mit in die Verhandlungen nehmen, deutet darauf hin, dass sie das Wählervotum nicht ganz verstanden haben." Der "Bild"-Zeitung sagte er: "Trittin ist ein Mann von gestern, der für die politische Zukunft keine Rolle mehr spielt."
Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen, warf der CSU daraufhin vor, die Grünen vor den Sondierungsgesprächen demütigen zu wollen. "Die Kollegen von der CSU wollen von uns gegenwärtig einen Kotau, die wollen keine Koalition. Und Ersteres werden sie definitiv nicht bekommen", sagte Lemke in "Das Duell bei n-tv".
Kritisch zu einer Zusammenarbeit mit der Union äußerte sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn. "Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich das für Kamikaze", erklärte sie in der Sendung "Phoenix Runde". Das neue grüne Führungspersonal müsse zunächst Erfahrungen sammeln, ohne durch eine schwierige Regierung beschwert zu werden. Sie sehe derzeit in der Union auch nicht die Beweglichkeit, die nötig sei, um eine solche Koalition argumentativ vier Jahre zu stützen.
Die Union geht nach Angaben von CDU-Chefin Bundeskanzlerin Angela Merkel grundsätzlich offen in ihre Sondierungen über eine schwarz-grüne Koalition. "Wir gehen ernsthaft in jedes Sondierungsgespräch", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Zugleich stimmte sie Grüne und SPD auf eine selbstbewusste Union ein. Deutschland habe keinen Politikwechsel gewählt. Vielleicht solle es eine gewisse Modifizierung geben, aber sicher bestehe der Wunsch nach Kontinuität. Die Wähler erwarteten, dass das auch in Ergebnissen zum Ausdruck komme.
