Grüne beraten über Atomausstieg

Die Grünen diskutieren auf ihrem Sonderparteitag kontrovers über ihre Haltung zum Atomausstieg der Bundesregierung bis 2022. Sowohl Gegner als auch Befürworter einer Zustimmung erhielten am Samstag in Berlin lauten Applaus der Delegierten.

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth rief die Basis eindringlich zu einem Ja auf: "Da müssen doch wir Grünen zupacken." Die Rücknahme der "unsäglichen Laufzeitverlängerung", nach der die deutschen Atomkraftwerke bis weit über 2040 gelaufen wären, sei zentrales grünes Ziel gewesen, sagte Roth. Für die sieben ältesten Meiler plus Krümmel gelte der Sofortausstieg. Für die anderen gebe es feste Daten. Roth versicherte: "Wir werden alles tun, dass der Atomausstieg beschleunigt wird."

Die Sprecherin der Grünen Jugend, Gesine Agena, widersprach unter dem Jubel ihrer Anhänger. Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe keinen Konsens zum Atomausstieg gesucht. "Wenn Merkel nicht einmal die Zeit oder den Mut oder was auch immer hat, mit uns zu verhandeln, dann verdient sie unsere Zustimmung auch nicht." Erst ab 2013 unter einer grünen Regierungsbeteiligung könne es eine wirkliche Energiewende geben. Die Grünen wollten dann bis 2017 alle AKW ausschalten.

Roth warnte: "Was passiert eigentlich, wenn wir heute mehrheitlich mit Nein stimmen würden?" Viele Menschen würden enttäuscht, die von den Grünen erwarteten, dass sie auch aus der Opposition heraus Politik aktiv gestalten. Der Abgeordnete Toni Hofreiter sagte: "Es geht nicht um den Atomausstieg von Merkel - es geht um den Atomausstieg von uns." Er wolle im Bundestag bei den Abstimmungen am Donnerstag Ja sagen können.