Große Koalition: Abnicken vs. austoben

Die AZ-Redakteurin Anja Timmermann über den unterschiedlichen Umgang mit der Koalition.
von  Anja Timmermann

München - Jetzt also hat der CDU-Parteitag den Koalitionsvertrag abgenickt – kurz und schmerzlos. Während die SPD wochenlang im Rahmen des Mitgliederentscheids vehement mit sich ringt. Das ist schon deswegen skurril, weil die CDU im Vertrag kaum etwas durchgesetzt hat – alle großen Vorhaben stammen entweder von SPD oder CSU. Das einzige, was auf ihr Konto geht, ist das Nicht-Kommen von Steuererhöhungen (es bleibt also, wie’s ist). Und doch regt sich allenfalls ein leises Lüftchen der Kritik, nämlich dass die Älteren besser wegkommen als die Jüngeren. Das ist nicht falsch, hat aber wenig mit der SPD zu tun: Die Union war ebenso scharf auf die (teurere) Mütterrente wie die Genossen auf die Rente mit 63. Ansonsten: Alles fein, Hauptsache, Mutti bleibt an der Macht.

Die SPD dagegen kann mit einigen Erfolgen aufwarten – aber ihre Basis rebelliert viel mehr. Es ist ehrenwert und achtbar, wie sehr sie sich damit auseinandersetzt und eben nicht alles über sich ergehen lässt. Aber wenn man die Argumente hört, mit denen ein Nein begründet wird, ist klar, dass die Auseinandersetzung die Ebene des Koalitionsvertrags bei einigen SPD-Mitgliedern längst verlassen hat. Da steckt viel Wut auf die Welt generell, viel Leiden an der eigenen Partei speziell mit drin. Eine will Nein sagen, weil der Mann krank wurde, in Frührente ging und das Geld knapp ist, ein anderer wegen der Rente mit 67, die dritte, weil Europa nicht seine Flüchtlingspolitik ändert. Als ob der Mann davon gesund würde oder die Rentenreform ungeschehen.

 

 

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