Größte Generaldebatte in UN-Geschichte beginnt
New York/Ramallah - In New York beginnt heute die mit großer Spannung erwartete Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Bis zum kommenden Dienstag werden im UN-Gebäude am East River Staats- und Regierungschefs, Minister und Diplomaten aus 200 Staaten und Regionen sprechen.
Im Mittelpunkt des Interesses dürfte das Drängen der Palästinenser nach einem eigenen Staat und einer UN-Mitgliedschaft stehen.
Erstmals in der Geschichte der Vereinten Nationen wird eine Frau die Generaldebatte eröffnen. Die brasilianische Staatschefin Dilma Rousseff steht oben auf der Rednerliste, da Brasilien nach einer alten, ungeschriebenen Tradition schon seit Gründung der Vereinten Nationen dieses Privileg hält.
Nach Roussef spricht US-Präsident Barack Obama. Es wird erwartet, dass er sich zur Demokratisierung in einigen arabischen Staaten und zu einer möglichen Ausrufung eines palästinensischen Staates äußern wird.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte zu Wochenbeginn angekündigt, am Freitag die UN-Vollmitgliedschaft zu beantragen. Vor allem die USA sind dagegen, solange es keine Friedenslösung mit Israel gibt. Abbas wird am Freitag sprechen. Durch einen Zufall des Protokolls, dass die Reihenfolge der 200 Redner regelt, wird nur etwa eine Stunde nach ihm Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ans Pult treten.
In Ramallah versammelten sich am Mittwoch auf dem Jassir-Arafat-Platz im Stadtzentrum Tausende von Palästinensern, um das UN-Vorhaben von Präsident Abbas zu unterstützen. Auf einem riesigen Schild stand "UN 194", symbolisch für das Bestreben der Palästinenser, als 194. Staat in die Vereinten Nationen aufgenommen zu werden. Die Veranstalter hoffen auf bis zu 50 000 Teilnehmer bei der Demonstration. Kinder hatten für das Volksfest schulfrei bekommen und auch Regierungseinrichtungen gaben ihren Mitarbeitern frei.
Nach einer Umfrage heißen mehr als 80 Prozent der Palästinenser den Antrag auf UN-Mitgliedschaft gut. Auf dem Manara-Platz in Ramallah steht seit Dienstag ein überdimensionaler Stuhl, der den Wunsch nach einem Sitz in den Vereinten Nationen symbolisiert. Er ist 6,5 Meter hoch und 3,5 Meter breit und trägt das UN-Emblem.
Mit Spannung wird auch das Treffen von Obama und Abbas erwartet. Der US-Präsident und der Palästinenserpräsident wollten noch am Mittwochabend um 18.00 Uhr Ortszeit (2400 Uhr MESZ) am Rande der Vollversammlung in New York zusammenkommen, wie US-Sicherheitsberater Ben Rhodes nach Angaben der US-Onlinezeitung "Politico.com" sagte. Zuvor wollte Obama mit Netanjahu sprechen.
