Griechenland weigert sich, Schulden zu bezahlen
Die ohnehin angespannte Lage zwischen Griechenland und seinen Geldgebern dürfte sich heute noch einmal verschärfen: Um Mitternacht wird eine Rückzahlung von 1,5 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) fällig – doch Griechenland weigert sich, die Schulden zu bezahlen.
Brüssel – Eine entsprechende Ankündigung von Ministerpräsident Tsipras kommentierte Bundesfinanzminister Schäuble im Fernsehen: "Griechenland hat angekündigt, den IWF nicht zu bezahlen, damit entfällt jede künftige Zahlung durch den IWF." Der IWF in Washington wollte den Ausfall selbst nicht kommentieren. Unmittelbare Konsequenzen seitens des IWF drohen Athen allerdings zunächst nicht.
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Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) senkte wegen der angekündigten Volksabstimmung über das EU-Rettungspaket die Kreditwürdigkeit des Landes um eine Stufe auf «CCC-». Damit sieht S&P nun eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen Zahlungsfall Griechenlands. Die Stufe "CCC" wird landläufig auch als "Ramschniveau" bezeichnet und soll Anleger mit aller Vehemenz davor warnen, in die entsprechende Institution zu investieren.
Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis brachte juristische Schritte ins Spiel. «Die EU-Verträge haben keine Regelung für einen Ausstieg aus dem Euro, und wir weigern uns, diesen zu akzeptieren», sagte Varoufakis der britischen Zeitung «Daily Telegraph» am Dienstag. Griechenlands Mitgliedschaft sei nicht verhandelbar. Die Regierung in Athen lasse sich derzeit beraten und ziehe nötigenfalls eine gerichtliche Verfügung des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Institutionen in Erwägung. Was Varoufakis genau meinte, blieb unklar.
