Generaldebatte: Muttis Mehltau

Lassen Löw und Klinsmann heute Abend wohl auf Unentschieden spielen? Gehört der schwächelnde Kapitän Lahm nicht eher in die Abwehr als ins Mittelfeld? Dergestalt sind die Fragen, die die Bundesrepublik Deutschland derzeit beschäftigen. Das ist auch überhaupt nicht verwerflich. Vier Wochen Fußball-Fest machen Spaß, jeder soll das genießen dürfen.

Nur – und das ist verwerflich – ist es inzwischen liebgewonnene Tradition der Bundesregierung, genau während dieser willkommenen Ablenkung durch ein großes Sport-Event zügig unliebsame Gesetzesvorhaben durchzupeitschen. Kurz danach folgt die parlamentarische Sommerpause. Und schwupps, steht da wie aus dem Nichts plötzlich irgendeine Reform oder Neuregelung im Bundesgesetzblatt.

Problem: In Zeiten der riesengroßen Koalition geht das noch viel einfacher als sonst. Gestern war zum Beispiel die Generaldebatte im Bundestag. Haben Sie was davon gemerkt? 44 Minuten lang durften sich die Kollegen von Union und SPD gegenseitig loben. Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte Deutschland einen „Stabilitätsanker in Europa“, die Wirtschaft sei „mit Schwung gestartet“, der Arbeitsmarkt auf „Rekordniveau“. Die Botschaft: „Liebes Deutschland, bleib liegen, alles gut, Deine Angie.“ Die Mini-Opposition mit ihren je acht Minuten Redezeit konnte weder im Plenum noch im Ausschuss durchsetzen, dass die Abstimmung über die verkorkste Ökostrom-Reform verschoben wird. Und Muttis Mehltau legt sich übers Land.