Generaldebatte: Der "Scholz-o-mat" ist wieder da

In seiner "Zeitenwende"-Rede kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine schien er ausgemustert zu sein, der "Scholz-o-mat". Doch am Mittwoch in der Generaldebatte war er wieder zurück. Zwar gab es Passagen, in denen sich der Bundeskanzler erfreulich deutlich äußerte. Etwa mit seinem Bekenntnis: "Die Ukraine kann sich auf uns verlassen." 

Das jedoch wäre ein Satz gewesen, den man in der vergangenen Woche gerne im Plenum von Olaf Scholz gehört hätte. Nach dem historischen Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Doch da schwieg der Kanzler und ließ vermissen, was er versprochen hatte: Führung.

Kanzler Scholz agiert zu defensiv

Damit war es jedoch auch am Mittwoch nicht weit her. Der Regierungschef agierte über weite Strecken seiner Rede zu defensiv. Der Oppositionsführer hatte Scholz zuvor präzise Fragen gestellt, über die der Kanzler einfach hinwegging. So entstand der Eindruck, dass Regierung und Opposition aneinander vorbeireden.