Gauck trifft die Grünen-Vorsitzenden
Berlin - Gauck will sich vor den Sondierungstreffen von Union und SPD beziehungsweise Union und Grünen ein Bild darüber verschaffen, mit welchen Ansätzen die Parteien in diese Gespräche gehen.
Am Montagnachmittag hatte Gauck zum Auftakt der Gesprächsreihe die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel, getroffen. Am Dienstag kam er mit SPD-Chef Sigmar Gabriel zusammen. An diesem Donnerstag folgt ein Treffen mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und am Freitag dann eines mit der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping. Über die Inhalte der Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart.
Die Grünen Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt sendet vor ersten Sondierungsgesprächen mit der Union Signale der Annäherung. "Wir sagen nicht von vornherein, das wird prinzipiell nichts mit der Union", sagte sie der "Welt". "Wir gehen ernsthaft in Gespräche." Als Hauptbedingung der Grünen für eine Regierungszusammenarbeit mit der Union nannte Göring-Eckardt einen ehrgeizigen Klimaschutz. "Die ökologische Modernisierung ist unser Kernpunkt", sagte die 47-Jährige.
Die Fraktionschefin der Grünen im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, fordert ihre Partei auf, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Sondierungsgespräche mit der Union müsse die Partei ernst nehmen, sagte Hermenau der "Sächsischen Zeitung" (Mittwoch). "Wir müssen beweisen, dass wir das, was wir in der gesellschaftlichen Debatte der letzten Jahre vorangetrieben haben, im praktischen Regierungshandeln auch umsetzen können." Die Partei dürfe in der Bevölkerung keinen Zweifel aufkommen lassen, dass sie das auch wolle.
Die Grünen-Politikerin Sylvia Löhrmann betonte, als Vertreterin einer Landesregierung werde sie in den Sondierungsgesprächen darauf dringen, dass über eine auskömmliche Finanzierung der Länder und Kommunen gesprochen wird. "Aus grüner Sicht ist vor allem die Energiewende ein zentrales Thema", sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens der "Berliner Zeitung" (Mittwoch). Zudem müsse die Union zeigen, ob sie tatsächlich zu einer modernen Einwanderungspolitik bereit sei.
Union und SPD wollen an diesem Freitag inhaltliche Chancen für eine Zusammenarbeit ausloten. Sondierungen von CDU/CSU mit den Grünen sind für Ende kommender Woche geplant. Die Union will sich damit möglichst viele Optionen für eine Regierungsbildung offen halten.
