Gabriel: Zapfenstreich für Wulff "große Peinlichkeit"

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den am Donnerstag geplanten Großen Zapfenstreich für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff als "große Peinlichkeit" bezeichnet.

Berlin - "Da wird einer, der im Amt gescheitert ist, so verabschiedet, als habe er Großes für Deutschland geleistet", sagte Gabriel den "Stuttgarter Nachrichten". "Es ist kaum auszuhalten: dass Wulff nicht auf den Zapfenstreich verzichtet, dass er sich nicht an seine eigenen Vorschläge hält, die er vor seiner Wahl machte - nämlich den Ehrensold zu halbieren. Und dass er nun auch noch bis zu seinem Lebensende die volle Amtsausstattung mit Büro, Schreibkraft, Auto und Fahrer haben will."

Wulff solle freiwillig auf die sogenannte Amtsausstattung verzichten, forderte Gabriel. Er gehe davon aus, dass Wulff anders als seine Vorgänger kaum noch zu repräsentativen Anlässen und Terminen gebeten werde.

Dagegen verteidigte Gabriel den Ehrensold in Höhe von jährlich 199 000 Euro für Wulff. "Es ist nicht sinnvoll, aus dieser Frage einen politischen Streit zu konstruieren. Das Bundespräsidialamt muss die Rechtsgrundlagen beachten, und wenn es zu dem Schluss kommt, dass Christian Wulff dieser Ehrensold zusteht, werden wir das nicht ständig kritisieren."

Wulff war im Februar unter massivem Druck zurückgetreten. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen ihn wegen Verdachts der Vorteilsannahme. Dabei geht es um Wulffs Beziehung zu dem Filmunternehmer David Groenewold während der Zeit als Ministerpräsident in Niedersachsen.