Gabriel ist sich der SPD-Basis sicher
Der Koalitionsvertrag ist vorläufig unterzeichnet. Jetzt muss nur noch die SPD-Basis darüber abstimmen. Deren Chef, Sigmar Gabriel, ist sich aber sicher, dass die Genossen zustimmen werden.
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich sicher gezeigt, dass die SPD-Mitglieder einem Regierungsbündnis mit der Union zustimmen werden. „Die Mitglieder der SPD werden stolz auf das sein, was wir für die Menschen in Deutschland in diesem Koalitionsvertrag erreicht haben“, erklärte er am Mittwoch in Berlin.
Er sprach von einem „Koalitionsvertrag für die "kleinen Leute"“ und einer „Koalition für große Aufgaben“. Alle SPD-Ministerpräsidenten und alle Mitglieder der Verhandlungsgruppe der SPD hätten den Vertrag gebilligt. In den nächsten zwei Wochen werden die 475 000 Mitglieder über den Vertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am 14. Dezember bekannt gegeben werden.