Gabriel: Chancen des Atomabkommens jetzt nutzen
Teheran/Berlin - "Jetzt muss man, finde ich, denjenigen im Iran, die sich auf den Westen zubewegt haben und Konflikte minimieren wollen, den muss man jetzt auch zeigen, dass es sich lohnt", sagte Gabriel den ARD-Tagesthemen.
"Wenn wir jetzt nicht hierherkommen, und wenn wir nicht helfen beim wirtschaftlichen Aufbau, dann allerdings werden sich diejenigen fragen, die das vorangebracht haben, was sie eigentlich jetzt davon haben. Und die Gegner einer Entspannung werden im Zweifel noch sagen: Seht ihr, man hat nichts davon, wenn man mit dem Westen kooperiert", fügte der Vizekanzler hinzu.
Man müsse jetzt alles dafür tun, dass das Abkommen umgesetzt und kontrolliert werde, sagte Gabriel. "Aber man muss auch zeigen, dass wir jetzt auch bereit sind, diejenigen zu belohnen, die für friedfertigen Umgang miteinander sind."
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Nach seinem Treffen mit Präsident Hassan Ruhani zeigte sich Gabriel zufrieden mit seinen Gesprächen. "Es war wichtig zu zeigen, dass sich Frieden lohnt". Er räumte allerdings auch ein, dass es weiterhin erhebliche Differenzen gibt, allen voran bei der Haltung zu Israel.
"Dass wir einen ersten großen Schritt mit dem Nuklearabkommen gemacht haben, heißt ja nicht, dass wir uns automatisch in vielen anderen Fragen einig sind", sagte er. "Man darf nicht erwarten, dass das schnell geht."
Begleitet wird der Minister von rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern. Die deutschen Exporte sind im Zuge der Sanktionen eingebrochen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hofft nun, dass die Ausfuhren innerhalb von vier Jahren von 2,39 Milliarden im Jahr 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können.
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Nach Einschätzung von Ruhani sind die deutsch-iranischen Beziehungen wichtig im Kampf gegen den Terrorismus in der Region. "Der Ausbau der bilateralen Beziehungen ist daher jetzt auch notwendiger denn je", sagte Ruhani bei seinem Treffen mit Gabriel in Teheran. Außerdem könne, laut Ruhani, politische und kulturelle Zusammenarbeit den Terrorismus effektiver bekämpfen als militärische Koalitionen und Bombardierungen.
Der Iran habe stets positive Erfahrungen mit den Deutschen gehabt, wie jüngst bei den Atomverhandlungen, sagte Ruhani. Daher hoffe er, dass Deutschland auch bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Iran und der Europäischen Union genauso eine konstruktive Rolle spielen werde wie bei der Atomeinigung. Weiterhin versicherte er Gabriel, dass Teheran allen seinen Verpflichtungen in der Atomeinigung nachgehen werde.
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Gabriel beendet seine dreitägigen Iran-Reise am Dienstag mit der Besichtigung der Moscheen und Paläste von Isfahan. Die Millionenstadt 400 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran zählt zu den größten Sehenswürdigkeiten und Touristenzielen des Landes. Teile der Universitätsstadt zählen zum Unesco-Weltkulturerbe.
Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der den Iran nach Abschluss des historischen Atomabkommens besucht. Bei seinen Gesprächen in Teheran hat er die Chancen für die deutsche Wirtschaft ausgelotet.
