G7-Proteste: Fader Nachgeschmack

Von einigen Rangeleien abgesehen, ist der Protest gegen den G7-Gipfel weitgehend friedlich und bunt verlaufen. Der letzte Protestmarsch des Aktionsbündnisses „Stop G7 Elmau“ wurde wegen Übermüdung abgesagt, zur Abschlusskundgebung in Garmisch hat sich nur noch ein kleines Grüppchen aufraffen können. Aktivisten sind auch nicht mehr das, was sie mal waren.

Es bleibt ein fader Nachgeschmack

Dass es keine Krawalle wie vor einigen Wochen im Schatten des Frankfurter EZB-Towers gegeben hat, ist erfreulich. Dennoch stellt sich die Frage, wo die „mindestens“ dreitausend gewaltbereiten Gipfelgegner waren, die Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erwartet hat. Wurde die Gefahr herbeigeredet, um friedliche Demonstranten einzuschüchtern und davon abzuhalten, sich auf den Weg in die Alpen zu machen und die G7-Idylle zu stören? Bei allen berechtigten Sicherheitsinteressen – wie rund um den Gipfel mit dem Demonstrationsrecht umgegangen wurde, ist bedenklich. Der Grundsatz „Der Zweck heiligt die Mittel“ reicht dafür als Rechtfertigung dafür nicht aus.

Ein Lob ist der überwiegenden Mehrheit der Polizeibeamten vor Ort auszusprechen, die sich nicht von Hermanns Warnungen verrückt machen ließ, sondern die alles in allem sehr professionell und mit großer Gelassenheit auch für die Sicherheit der Demonstranten gesorgt hat.

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Indes haben die G7-Kritiker allen Grund, eine kritische Bilanz zu ziehen. Nicht nur wegen des müden Abgangs. Sie haben sich spalten lassen, ein großer Teil hat sich damit begnügt, in München zu protestieren. Mit ihren Botschaften konnten sie nicht so durchdringen, wie sie es wahrscheinlich selbst erhofft hatten.