Fünf Koalitionen aktuell möglich: Wer passt zu wem?
München - Er sei, erklärte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor Journalisten in Berlin, schon sehr gespannt, "wie sich die Farbenspiele in den nächsten Wochen weiter entwickeln werden".
Welche Koalitionen sind nach der Bundestagswahl möglich?
Der erfahrene Abgeordnete meinte damit die Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl am 26. September. Wird es Schwarz-Grün, Grün-Rot-Rot oder eine andere Zusammenstellung mit der Farbe Gelb?
In der Tat war es bei einer Bundestagswahl schon lange nicht mehr so spannend. Viele Farbenspiele sind derzeit denkbar.
Mit der AfD will keine andere Partei zusammenarbeiten
Sicher ist nur, dass die AfD nicht an einer Regierung beteiligt sein wird, denn alle anderen Parteien schließen eine Zusammenarbeit aus. Es gibt den derzeitigen Umfragen zufolge fünf mögliche Koalitionen. Pickt man sich die dominierenden Themen Wirtschaft, Klima und Finanzen heraus, ergibt ein Blick in die Wahlprogramme, dass keine davon richtig passt. Von den Inhalten her sind vielmehr Konstellationen wahrscheinlich, für die es im Moment rechnerisch noch nicht reicht. Eine Annäherung:
Mögliche Koalition: Schwarz-Grün
Beide Parteien sind sich im Ziel einig: Mehr Klimaschutz muss unbedingt sein. Union und Grüne kündigen finanzielle Belastungen an, denn sie wollen einen höheren CO2-Preis. Gleichzeitig soll es Entlastungen geben.
Trotz Differenzen in Details stimmt die große Klammer: Beide Parteien wollen Ökologie und Ökonomie miteinander koppeln. Mit Klimaschutz soll sich Geld verdienen lassen.
Anders bei der Steuerpolitik: Die Grünen wollen den Spitzensteuersatz erhöhen und eine Vermögensteuer einführen. CDU und CSU lehnen das ab und würden da mit Blick auf ihre Stammwählerschaft wohl auch keine Kompromisse machen.
FAZIT: Die Wahrscheinlichkeit einer schwarz-grünen Koalition ist, wie schon bei der letzten Wahl, eher klein.
Was spricht für eine Kenia-Koalition?
Bei der Kenia-Koalition käme zu Grünen und CDU/CSU noch die SPD hinzu. Die Sozialdemokraten sind ebenfalls für einen höheren CO2-Preis, sie wollen gleichzeitig Entlastungen und den Strom billiger machen.
Die Roten sind zudem für eine Reaktivierung der Vermögensteuer, es zeigen sich in der Finanzpolitik ohnehin einige Überschneidungen mit den Grünen. Die SPD steht damit eher auf der Seite der Grünen, die Schnittmengen zur Union sind klein.
FAZIT: Ähnlich wie bei Schwarz-Grün: eher unwahrscheinlich.
Kommt nach der Bundestagswahl die Jamaika-Koalition?
Für eine Jamaika-Koalition müssten sich Grüne und Union mit der FDP zusammentun. Oder besser gesagt: Union und FDP mit den Grünen. Denn die beiden erstgenannten Parteien sind die Wunschpartner auch bei dieser Bundestagswahl.
Den Umfragen zufolge reicht es für eine Zweierkoalition zwar nicht. Doch Union und FDP sind nicht so weit davon entfernt, dass sie undenkbar wäre. Mag es beim Klimaschutz noch Parallelen zu den Grünen geben - die FDP will beispielsweise ebenfalls einen höheren CO2-Preis und niedrigere Stromkosten - steht die schwarz-gelbe Front beim Thema Steuern: CDU, CSU und FDP wollen die Steuerlast für die Unternehmen senken beziehungsweise deckeln. Steuererhöhungen soll es demnach nicht geben.
FAZIT: Schwarz-Gelb immer. Jamaika eher nicht.
Wie wahrscheinlich ist eine Ampel-Koalition?
Die Ampel würde Grüne, SPD und FDP vereinen. Es gilt hier das, was auch für Kenia festzustellen ist: Grüne und SPD könnten sich wohl zusammenraufen.
Wie allerdings die FDP vor allem mit ihren steuerpolitischen Plänen in einer Ampel leuchten könnte, ist fraglich. Die liberale Position ist so zentral, dass Abstriche hier unwahrscheinlich sind.
FAZIT: Damit steht hinter der Ampel ein dickes Fragezeichen.
Deutschland-Koalition: Passt das?
In Sachsen-Anhalt wird die Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP gerade als eine Option diskutiert. Im Bund müsste sich die SPD inhaltlich ganz klein machen, damit die Polit-Ehe mit Liberalen und Union klappt.
Die oben beschriebenen Differenzen zwischen Rot und Schwarz-Gelb blieben erhalten. Allerdings ließen die Sozialdemokraten im Jahr 2017 zentrale Forderungen wie die Bürgerversicherung - die wieder im aktuellen Wahlprogramm steht - sausen, um an der Regierung beteiligt zu sein (wobei in Koalitionsverhandlungen natürlich alle beteiligten Parteien zurückstecken müssen, damit Kompromisse möglich sind).
FAZIT: Da Schwarz-Rot bereits regiert hat und die FDP wiederum gut mit der Union kann, könnte die Deutschland-Koalition eine Option sein.
R2G: Grüne, Linke und SPD bilden die wahrscheinlichste Regierungskoalition
Eine Koalition aus Grünen, Linken und SPD geben die Umfragen derzeit nicht her. Es gibt aber bei Grün-Rot-Rot nicht nur viele Übereinstimmungen beim Klimaschutz. Gerade im Bereich Finanzen und Wirtschaft sind überraschend viele Schnittmengen zu finden.
So wollen alle drei Parteien den Mindestlohn spürbar erhöhen, sie haben zudem zahlreiche Instrumente in ihren Wahlprogrammen, die den Reichen das Geld nehmen und es den Ärmeren geben.
FAZIT: Sollten die drei Parteien noch ein wenig zulegen, wäre Grün-Rot-Rot denkbar - und in dieser Stichprobe die wohl wahrscheinlichste Regierungskoalition.
