Friede, Finanzen, Freiheit: Was Europa kann
Monsterbürokratie mit hoch bezahlten Beamten - In den vergangenen Jahren hat sich eine zunehmend anti-europäische Stimmung unter den 500 Millionen EU-Bürgern verbreitet. In der Tat regelt die Europäische Union inzwischen immer mehr Details im Leben der Europäer
Brüssel - Die EU kann viel mehr, als die meisten glauben. Dabei ist sie eine Art politischer Dienstleister: Brüssel hat bequemes Reisen ohne Grenzkontrollen ermöglicht, ist zuständig für eine stabile Währung und macht es möglich, dass Bürger sich auch im EU-Ausland Arbeit suchen können.
FRIEDENSSICHERUNG
Heute ist für viele Europäer der Frieden eine Selbstverständlichkeit – und ist doch auf dem Fundament der Europäischen Union gebaut. 2012 erhielt die EU dafür den Friedensnobelpreis. Aktuell fühlen sich viele Europäer durch die Krise in der benachbarten Ukraine bedroht. Die EU spielt auch dort eine friedenspolitische Rolle – ebenso wie an anderen Krisenherden in aller Welt, etwa im Nahen Osten oder in Atom-Verhandlungen mit dem Iran. Die EU ist dabei Geldgeber, bildet Polizisten aus oder stellt militärische Berater. Doch in der Außenpolitik fällt es den EU-Staaten oft schwer, mit einer Stimme zu sprechen – zu verschieden sind ihre nationalen Interessen
EUROKRISE
Die Überwindung der Euro-Schuldenkrise gilt als große Gemeinschaftsleistung Europas. Seit 2010 haben die Euro-Staaten milliardenschwere Rettungsschirme (EFSF und ESM) gegründet, um Krisenstaaten finanziell unter die Arme zu greifen. Fünf Länder - neben Griechenland auch Irland, Portugal, Spanien und Zypern - erhielten Hilfspakete. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Die Anleger kaufen wieder Papiere der Krisenländer, weil sie wissen, dass die Europartner, allen voran Deutschland, hinter dem Euro stehen. Doch bei der Bewältigung der sozialen Folgen der Krise tut sich die EU schwer. Die Arbeitslosigkeit in Südeuropa ist hoch, fast jeder vierte ist in Spanien und Griechenland ohne Job. Bei Protesten machen enttäuschte Bürger die Sparpolitik der EU dafür verantwortlich.
BANKEN-KONTROLLE
Nie mehr sollen Banken mit riskanten Geschäften Europa an den Rande des Abgrunds bringen – so lautet die Lehre aus der Krise. Dafür sollen bessere Kontrollen sorgen. Von November 2014 an wird es eine zentrale Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) geben, die die 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwacht. Von 2016 an greifen gemeinsame Regeln zur Sanierung und - im Notfall – Schließung von Banken („Single Resolution Mechanism“/SRM). Dies schützt die Sparer, weil im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre herangezogen werden. Die EU hat auch die Bonus-Zahlungen für Banker begrenzt.
REISEFREIHEIT
In Europa verreisen, ohne an der Grenze den Pass vorzeigen zu müssen – das können mehr als 400 Millionen EU-Bürger. Basis dafür ist das Schengener Abkommen von 1985, dem inzwischen 26 Staaten – darunter Deutschland – angehören. Diese Länder kontrollieren Reisende an den Grenzen untereinander nur per Stichprobe oder bei Großereignissen. Zum Schengen-Raum gehören neben 22 EU-Ländern auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Landgrenzen des Areals sind mehr als 7700 Kilometer lang.
STUDENTENAUSTAUSCH
Studieren im europäischen Ausland – das macht das EU-Programm Erasmus möglich. Seit seinem Start 1987 haben rund 2,5 Millionen Studenten einen Auslandsaufenthalt mit Erasmus absolviert. ROAMING: Seit Jahren macht die EU-Kommission Telekom-Anbietern Druck, die Preise beim Handy-Telefonieren im EU-Ausland zu senken. Seit 2007 sind diese Gebühren für Telefonate, SMS und mobiles Internet-Surfen laut EU-Kommission um mehr als 80 Prozent gesunken. Vom 1. Juli an dürfen abgehende Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten – heute sind es 24 Cent (jeweils plus Mehrwertsteuer). Brüssel will Roaming-Gebühren in zwei bis drei Jahren vollständig abschaffen.
