Frank-Walter Steinmeier im Interview: „Ab Herbst – Kanzler!“

Der Bundesaußenminister und SPD-Vize über das Umfragetief seiner Partei, Rezepte gegen die Krise und Gemeinsamkeiten mit Gerhard Schröder.

AZ: Herr Steinmeier, Kurt Beck ist lange weg, doch auch mit Franz Müntefering und Ihnen an der Spitze dümpelt die SPD noch immer deutlich unter der 30-Prozent-Marke herum. Haben Sie die Hoffnung auf die Kanzlerschaft schon aufgegeben?

FRANK-WALTER STEINMEIER: Ganz und gar nicht. Wie kommen Sie denn darauf? Unser Wahlkampf hat doch noch gar nicht richtig angefangen. Mit den Umfragen sind wir logischerweise noch nicht zufrieden, auch wenn es besser wird. Aber wir sind gut aufgestellt und wissen, wie es weiter gehen muss in Deutschland. Mein Ziel ist klar: Ab Herbst – Kanzler!

Nach der heutigen Bundespräsidentenwahl wird es der SPD noch schlechter gehen: Entweder sie verliert gegen Schwarz-Gelb. Oder sie gewinnt mit Grünen und Linken und wird die Debatte um Rot-Rot-Grün nicht mehr los.

Mich interessiert erstmal, wie die Wahl heute läuft. Gesine Schwan wäre eine sehr gute Bundespräsidentin. Gut für unser Land, nicht nur die SPD. Unsere Stimme hat sie. Ich hoffe, sie packt es.

Die SPD ist früh und konkret in den Wahlkampf gestartet. Fürchten Sie nicht, dass die Wähler um so konservativer denken und wählen, je stärker die Krise wird?

Im Gegenteil. Die Leute merken doch, im Kampf gegen die Krise sind wir die Antreiber in der Regierung. Abwrackprämie, Investitionen in den Kommunen – was die SPD vorschlägt, hilft gegen die Krise und sichert Arbeitsplätze. Wir haben die richtigen Antworten und gute Konzepte, gerade jetzt. Das wird sich am Wahltag auszahlen.

Gerade haben Sie der Kanzlerin Führungsschwäche in der Finanzkrise vorgeworfen. Trifft das nicht auch den Vizekanzler, also Sie?

Nein. Ich habe gesagt: Ich vergebe keine Noten. Tatsache ist aber, dass in der Union – anders als bei uns – bei vielen Themen entweder Kuddelmuddel herrscht oder Versprechungen gemacht werden, die keiner halten kann. Beispiel Steuersenkungen – das klingt gut, aber wo in Krisenzeiten das Geld dafür herkommt, weiß niemand. Das ist einfach unseriös.

Beim Thema Opel schalten Sie sich ja stark ein. Wer soll nun den Zuschlag bekommen als neuer Investor?

Ich habe mich eingeschaltet, weil es um zigtausende Arbeitsplätze geht und man ein Unternehmen wie Opel nicht einfach abschreiben kann – so wie es manche voreilig getan haben. Schon heute zeigt sich, dass sich unser Einsatz gelohnt hat: Drei Angebote liegen auf dem Tisch. Das sehen wir uns jetzt unvoreingenommen an. Den Zuschlag erhält der Investor, der die Zukunft von Opel sichert, alle Standorte bewahrt und möglichst viele Arbeitsplätze in Deutschland erhält.

Thema Europawahl: Wieder geht es vor allem um innenpolitische Fragen. Frustriert das den Außenminister Steinmeier nicht?

Keine Wahl in Deutschland, wo es nicht auch um innenpolitische Fragen geht. Aber Fakt ist: Jeden Tag werden in Brüssel Entscheidungen gefällt, die uns in Deutschland unmittelbar etwas angehen. Deshalb ist die Europawahl wichtig. Wir brauchen ein Europa, in dem soziale Rechte wieder mehr zählen. Deshalb hoffe ich, dass am 7.Juni möglichst viele zur Wahl gehen – und ihr Kreuz bei der SPD machen.

Am Sonntag treten Sie in München auf, im Truderinger Bierzelt, wie einst Gerhard Schröder. Was unterscheidet den Menschen Steinmeier vom Menschen Schröder?

Wir kommen beide aus der selben Gegend, aber: Jeder Ostwestfale ist einzigartig! Mein Rat: Kommen Sie einfach morgen und sehen Sie selbst!

Interview: Frank Müller, Markus Jox